Der Krisenumgang der Regierung ist mangelhaft

Wieso gilt plötzlich überall die sehr vernünftige 1-1,5m Abstand-Regel? Bis vor ein paar Tagen war das kein Thema bei der Regierung. Wir sollten uns nicht die Hände geben. Auch fehlen bis heute für die Bevölkerung verständliche Vorgaben. Wer bitte wusste bis Donnerstag, dass es untersagt ist, mit der U-Bahn zur Donauinsel zu fahren, um spazieren zu gehen? Der Radsportverband muss den Leuten erklären, wie es sich mit dem Radfahren verhält anstatt der so transparenten Regierung! Und bester Beweis der Inkompetenz bei Erlässen ist das Desaster um die Pflicht zum Home Office! Weiterlesen

Der Virus und türkise Inkompetenz

Die drastischen Einschränkungen durch Regierungserlässe wegen der Covid19 Ausbreitung kann wohl erst in ein paar Wochen bewertet werden. Doch egal, ob die Maßnahmen nun sinnvoll oder übertrieben sind, die Regierung und türkise Sektenmitglieder haben wieder einmal ihre fachliche Überforderung und Inkompetenz gezeigt: bei Pressekonferenzen und in Interviews! Weiterlesen

Vier Fragen an Grüne

Müssen Vegetarier beim Fortgehen mit Bekannten darüber nachdenken, doch auch mal Fleisch zu essen, nur um den Frieden am Tisch zu wahren? Müssen Pazifisten darüber nachdenken, doch auch mit Waffengewalt einen Konflikt zu lösen, nur weil ein Bekannter es für sinnvoll erachtet? Müssen Menschen tatsächlich erst Brandwunden an den Fingern erleiden, um einen endgültigen Beweis für die Gefährlichkeit von Feuer zu haben? Müssen Menschenrechte doch nicht so absolut gelten, wenn dadurch eine Koalition am Laufen gehalten wird? Ich denke nicht! Weiterlesen

Dem Virus und Erdogan sei Dank

Die moralisch verwerflichste und fachlich inkompetente türkise Regierung mit grüner Selbstverleugnung ist nun gerade einmal acht Wochen im Amt. Großen Vorhaben folgten keine Taten. Die einzige durchgeführte gemeinsame Aktion, die Zensur des Untersuchungsausschusses, wurde, wie ebenso gewohnt bei türkiser Beteiligung, vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben. Sonst gibt es weiterhin leere Worthülsen und Vertröstungen auf später. Doch es zeigt sich auch, dass die Grünen nicht wirklich regierungsfähig sind und von Kurz am Nasenring zum Gaudium der türkisen rechts außen Fans durch die politische Landschaft gezogen werden. Warum zurzeit aber kaum jemand diese offenkundigen Mängel beklagt? Warum vor allem ehemalige Grün-Wähler nicht langsam kräftig aufbegehren? Weil zum Glück gibt es Covid 19, das Coronavirus! Das überdeckt im Moment alles. Ob es allerdings auch die fragwürdige Regierungsposition der Grünen zur Situation an der türkisch-griechischen Grenze überlagert, wage ich zu bezweifeln. Weiterlesen

Zwischen ungesunder grüner Duldung und türkisem rechts außen Sumpf: ein Monat neue Regierung

Die ersten vier Wochen sind vorbei und die türkis-grüne Regierung hält. Dazu trägt die unglaubliche Duldung der Grünen gegenüber diversen rechts außen Positionen von Kurz & Co bei. Die grünen Ministerinnen sind unauffällig, die türkise Partie arbeitet wie eh und je: inkompetent, überheblich, in einer eigenen Welt lebend sowie moralisch verwerflich. Weiterlesen

Praktisch für Kurz, dass er gerade nicht Bundeskanzler ist

Für mich ist die türkis-blaue 18 Monate-Koalition die moralisch verwerflichste und fachlich inkompetenteste Regierung der 2. Republik. Wie praktisch, dass die Unzulänglichkeiten der Regierung Kurz erst jetzt langsam ans Licht kommen. Und Kurz braucht sich nicht einmal mehr zu rechtfertigen. Dafür gibt’s Schlagzeilen zu den Verhandlungen mit den Grünen. Weiterlesen

Bald wieder wählen?

Die Nationalratswahl 2019 hat einen grandiosen Wahltriumph der Grünen, eine gehörige Watschen für rotes Wischi-Waschi-Zaudern, eine immer noch viel zu hohe Zustimmung für die FPÖ, ein passables Ergebnis für NEOS und hohe türkise Zugewinnen fast ausschließlich aus der freiheitlichen Konkursmasse gebracht.  Der „demütige“ Wahlsieger Kurz stellt noch am Wahlabend klar, dass es nur nach seinen Spielregeln laufen soll. Pyrrhussiege beginnen mit solcher Hybris. Baldige Neuwahlen ebenfalls! Weiterlesen

Ein letztes Wort zur Wahl 2019

Immer noch sind ein Drittel der wahlberechtigten Menschen in Österreich der Meinung, Kurz sei ein passabler Politiker mit guten Konzepten für die Zukunft. Aller fragwürdigen Aktionen und alternativen Wahrheiten zum Trotz. Es zeigt mir: die erste Kurz-Regierung war einfach nicht lange genug an der Macht, damit die Leute die negativen Auswirkungen selbst zu spüren bekommen hätten. Weiterlesen