Eine persönliche Utopie

Auch wenn es völlig unrealistisch und utopisch ist: wenn ich mir eine neue Regierung aussuchen könnte, wäre es eine Koalition zwischen SPÖ und NEOS! Mit dieser Kombination käme tatsächlich ein Innovationsschub in dieses Land. Denn anders als es türkis-blaue Nasen den Schlichten vorlügen, hat es die schlechteste Regierung aller Zeiten in nicht einmal 2 Jahren klar gezeigt: mit Konzepten aus dem letzten Jahrhundert ist keine moderne und zukunftsgerichtete Lösung der Herausforderungen der nächsten Dekaden möglich. Weiterlesen

Ein Wort zur Schredder-Affäre

Die Ungereimtheiten rund um die Festplattenvernichtung der ÖVP werden die überzeugten Unterstützer von Kurz nicht weiter tangieren. Aber auch diese Hardcore-Fans sollten über einen speziellen Aspekt wenigstens   nachdenken: über das so gerne von Rechtsparteien für totale Überwachung der Bevölkerung strapazierte Trottel-Argument „Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten!“ Weiterlesen

Die Schwarzen und vorzeitige Neuwahlen

Schon wieder ein Sommer vor einer Nationalratswahl! Erneut Danke an eine, diesmal türkise, ÖVP. Immerhin sprengte diese Partei in den letzten 24 Jahren sechs Mal eine bestehende Koalitionsregierung. 1995 kam nach nur einem Jahr durch Schüssel der Bruch, 1999 und 2002 folgten weitere durch ihn. 2008 reichte es Molterer, 2017 und 2019 (nur 17 Monate später) sprengte Kurz die aktuellen Regierungen. Soviel zur Raunzerei der Schwarzen über politischen Stillstand, den hauptsächlich sie selbst zu verantworten haben. Weiterlesen

Sehr alter, abgestandener Wein in porös ranzigen Schläuchen

Was sich alle im Grunde denken können, bestätigte auch der Salzburger Landeshauptmann: eine Neuauflage der geplatzten Türkis-Blauen-Koalition ist keine undenkbare Sachen, wie noch vor einem Monat vom selben Menschen behauptet. Also die Neuauflage einer von Kurz zerstörten Koalition. Jeder sollte sich endlich einmal darüber Gedanken machen! Weiterlesen

24 Stunden sind manchmal nicht genug: Sturz von Kurz

Kurz ist über seine eigene Selbstüberschätzung und politische Überheblichkeit gestolpert. Für die 24-Stunden-Ersatzregierung hätte er sich wohl besser mehr Zeit genommen und eine Abstimmung mit dem Nationalrat gesucht. Jetzt steht der von manchen Medien als „Taktiker“ fälschlicherweise beschriebene Kurz zunächst vor den strategischen Trümmern seiner Karriere. Weiterlesen

Fünf Sieger und eine rote Verliererin

Die EU-Wahlen in Österreich haben für drei Parteien außerordentlich gute Ergebnisse, ein sehr passables für die NEOS und ein desaströses für die SPÖ  gebracht. Das kommt davon, wenn die potentielle Wählerschaft kein passendes Angebot von einer Partei wie der SPÖ bekommt. Der fünfte Sieger war die Demokratie, denn die Wahlbeteiligung von rund 60% ist ein starkes Signal für so eine bedeutende Wahl! Weiterlesen