Die türkisgrüne Regierung hat versagt

Beim Schutz der „vulnerablen Gruppen“ völlig versagt. Die Ökonomische Situation wurde kräftig unterschätzt. Weiterhin werden ungenügende und Grundrechte verletzende Gesetze und Verordnungen durchgepeitscht. In der Regierungskommunikation mit dem „ungehorsamen und sich nicht zusammenreißenden Volk“ gibt es statt transparenter Information nur täuschen, tarnen und Schmäh führen! Die türkise Sekte und die grünen Rohrkrepierer haben deshalb versagt und sollten so schnell wie möglich ihre Ämter räumen! Weiterlesen

Diese Regierung fährt nicht „auf Sicht“, sie fährt an die Wand

Auf Sicht fahren“ meint, die Geschwindigkeit der Fortbewegung soweit anzupassen, um auf ein entgegen kommendes Hindernis rechtzeitig reagieren zu können. Das geht aber nicht, wenn die Fahrer permanent nur auf sich selbst schauen, sich gegenseitig auf die Schulter klopfen und volltrunken von Selbstüberschätzung und Überheblichkeit die Fahrbahn nicht mehr sehen können. Weiterlesen

Inkompetenz, Abschieben der Verantwortung und weitere Unwahrheiten: türkis-grünes Trudeln durch eine Pandemie

Kaum etwas wurde aus den schallenden Ohrfeigen des Verfassungsgerichthofs gelernt. Der zweite Lockdown strapaziert sogar noch mehr die Geduld der Menschen. Bis auf die Jünger der türkisen Sekte und deren grünen rückgratlosen Anhängseln reicht es vielen mit der Regierungsstrategie. Weiterlesen

Glaubwürdige Worte nach dem Terror?

Die Worte von Regierung und Bundespräsident nach dem Terror in Wien waren richtig und notwendig. Glaubhaft sind sie nicht unbedingt.
Diese Regierung tritt schon bei einer Gesundheitskrise Parlament und Grundrechte mit Füßen, erlässt verfassungswidrige Verordnungen und legt autoritäres Gebaren an den Tag. Wie soll so Vertrauen entstehen, dass türkis-grün im Angesicht von Terror die Freiheitsrechte aufrecht erhält. Das Gegenteil ist zu erwarten. Die letzten sieben Monate haben das leider bewiesen.
Wer Ausgangssperren erlässt und die Rechtmäßigkeit der Ausnahmen davon in die Hände von Exekutivbeamte legt, begibt sich in gefährliche Nähe eines Polizeistaates.  Statt das Desaster der aufgehobenen Einschränkungen aus dem Frühjahr in alle Ewigkeit zu vermeiden, ziehen türkis-grün ähnliche Provokationen durch, diesmal als „Hausarrest“ interpretierbar! Das ist keine „Verteidigung unserer Werte und Freiheiten“, schon gar nicht in einer Gesundheitskrise.
Wer Kranke kriminalisiert und die Verantwortung unfähiger Poliktik an die „uneinsichtigen Coronaleugner“ abschieben will, ist auch nicht befähigt, die richtigendemokratisch-liberalen Antworten auf jedwedige Form des Terrors zu geben!

Ratlosigkeit in vier Farben: die Corona-Ampel

Wissenschaftliches Geschwurbel, intransparente Entscheidungen durch „qualitative Bewertungen“, völliger Verlust von Planbarkeit in der Wirtschaft und erneute fragliche rechtliche Grundlagen: die Corona-Ampel wird mehr Probleme bringen als Vorteile. Aber sie ist ein typisches Instrument der türkis-grünen Regierung, die in völliger Ratlosigkeit und Planlosigkeit durch die Corona-Krise segelt! Weiterlesen

Anschober & Kurz: Die Politik des „ein bissl schwanger sein“

Im Supermarkt müssen Leute Maske tragen, im Drogeriemarkt nicht. In Kärnten gilt zu bestimmten Uhrzeiten auf der Straße Maskenpflicht, im Lokal aber nicht. Es gibt viele andere Beispiele. Ist die Ansteckungsgefahr nun da oder nicht? Wenn nicht, wieso Maskenpflicht? Wenn ja, wieso nicht überall? Das ist völlig widersinnig. Die Regierung agiert hier nach der Devise „ein bissl schwanger“. Aber das bringt nur tiefe Verunsicherung und steigenden Widerstand in der Bevölkerung gegenüber den Maßnahmen. Natürlich auch den (wenig) sinnvollen! Das ist das wahre Problem, auch für den kommenden Herbst! Weiterlesen

Der Anstand würde „Rücktritt“ wählen!

„Alles höchst demokratisch und transparent!“ So lauten die Lippenbekenntnisse von Anschober. Nun zeigen die ersten Entscheidungen vom VfGH: weite Teile der COVID-19 Provokationen gegenüber der Bevölkerung waren keines von beiden, sondern schlicht verfassungswidrig. Das beweist die Inkompetenz und völlige Unterwerfung samt Selbstverleugnung der Grünen in der Koalition. Der berühmte Anstand, den die Grünen im Wahlkampf plakatiert hatten, würde speziell Kogler und Anschober den sofortigen Rücktritt empfehlen. Doch die gesamte Regierung ist reif dafür. Vielleicht sollten ein paar grüne Parlamentarier*innen in sich gehen und darüber nachdenken, wie diese Partei in den letzten Monaten gewandelt wurde. Es wäre wieder einmal Zeit für einen Misstrauensantrag! Weiterlesen

Tiefverwurzelte Boshaftigkeit

Die türkise Regierung hat ein neues Kapitel der Boshaftigkeit eröffnet. Diesmal betrifft es Menschen, die aus welchen Gründen auch immer, für einige Tage ins Ausland fahren. Im Falle einer Erkrankung mit Covid-19 drohen diesen arbeitsrechtliche Konsequenzen. Die Regierung könnte das ganz leicht verhindern. Tut sie aber nicht. Denn die ungehorsamen Untertanen müssen für ihre Frechheit schon ein bissl maßgeregelt werden. Weiterlesen

Kurz und seine selektive Wahrnehmung

Das Arbeitslosengeld ist in Österreich im internationalen Vergleich hoch, jeder wird einen Corona-Toten kennen, es wird 15.000 Test täglich geben, es ist den Menschen nur in vier Fällen erlaubt, das Haus zu verlassen, die Wahlkampfkosten werden sicherlich nicht überschritten werden, Keiner wird zurückgelassen u.v.m. Alles Aussagen von Kurz, die niemals gestimmt haben oder schlicht und ergreifend falsch sind! Hier sollten sich nur langsam mehr Menschen, vor allem türkise Wähler fragen: ist das geballte Inkompetenz samt Unfähigkeit, die Realität als solche richtig wahrzunehmen. Oder verbreitet Kurz Fake News auf demselben Niveau wie US-Präsident Trump, nur um die Schlichten zu seinen Gunsten zu manipulieren. Weiterlesen