Ratlosigkeit in vier Farben: die Corona-Ampel

Wissenschaftliches Geschwurbel, intransparente Entscheidungen durch „qualitative Bewertungen“, völliger Verlust von Planbarkeit in der Wirtschaft und erneute fragliche rechtliche Grundlagen: die Corona-Ampel wird mehr Probleme bringen als Vorteile. Aber sie ist ein typisches Instrument der türkis-grünen Regierung, die in völliger Ratlosigkeit und Planlosigkeit durch die Corona-Krise segelt! Weiterlesen

Anschober & Kurz: Die Politik des „ein bissl schwanger sein“

Im Supermarkt müssen Leute Maske tragen, im Drogeriemarkt nicht. In Kärnten gilt zu bestimmten Uhrzeiten auf der Straße Maskenpflicht, im Lokal aber nicht. Es gibt viele andere Beispiele. Ist die Ansteckungsgefahr nun da oder nicht? Wenn nicht, wieso Maskenpflicht? Wenn ja, wieso nicht überall? Das ist völlig widersinnig. Die Regierung agiert hier nach der Devise „ein bissl schwanger“. Aber das bringt nur tiefe Verunsicherung und steigenden Widerstand in der Bevölkerung gegenüber den Maßnahmen. Natürlich auch den (wenig) sinnvollen! Das ist das wahre Problem, auch für den kommenden Herbst! Weiterlesen

Der Anstand würde „Rücktritt“ wählen!

„Alles höchst demokratisch und transparent!“ So lauten die Lippenbekenntnisse von Anschober. Nun zeigen die ersten Entscheidungen vom VfGH: weite Teile der COVID-19 Provokationen gegenüber der Bevölkerung waren keines von beiden, sondern schlicht verfassungswidrig. Das beweist die Inkompetenz und völlige Unterwerfung samt Selbstverleugnung der Grünen in der Koalition. Der berühmte Anstand, den die Grünen im Wahlkampf plakatiert hatten, würde speziell Kogler und Anschober den sofortigen Rücktritt empfehlen. Doch die gesamte Regierung ist reif dafür. Vielleicht sollten ein paar grüne Parlamentarier*innen in sich gehen und darüber nachdenken, wie diese Partei in den letzten Monaten gewandelt wurde. Es wäre wieder einmal Zeit für einen Misstrauensantrag! Weiterlesen

Tiefverwurzelte Boshaftigkeit

Die türkise Regierung hat ein neues Kapitel der Boshaftigkeit eröffnet. Diesmal betrifft es Menschen, die aus welchen Gründen auch immer, für einige Tage ins Ausland fahren. Im Falle einer Erkrankung mit Covid-19 drohen diesen arbeitsrechtliche Konsequenzen. Die Regierung könnte das ganz leicht verhindern. Tut sie aber nicht. Denn die ungehorsamen Untertanen müssen für ihre Frechheit schon ein bissl maßgeregelt werden. Weiterlesen

Kurz und seine selektive Wahrnehmung

Das Arbeitslosengeld ist in Österreich im internationalen Vergleich hoch, jeder wird einen Corona-Toten kennen, es wird 15.000 Test täglich geben, es ist den Menschen nur in vier Fällen erlaubt, das Haus zu verlassen, die Wahlkampfkosten werden sicherlich nicht überschritten werden, Keiner wird zurückgelassen u.v.m. Alles Aussagen von Kurz, die niemals gestimmt haben oder schlicht und ergreifend falsch sind! Hier sollten sich nur langsam mehr Menschen, vor allem türkise Wähler fragen: ist das geballte Inkompetenz samt Unfähigkeit, die Realität als solche richtig wahrzunehmen. Oder verbreitet Kurz Fake News auf demselben Niveau wie US-Präsident Trump, nur um die Schlichten zu seinen Gunsten zu manipulieren. Weiterlesen

Die Coronakrise: Im Würgegriff von Virus und Politik

Neuerscheinung bei Amazon im Kindle Shop: Mein Buch zur Coronakrise!
Die Corona-Pandemie ist eine neue Erfahrung für unsere europäische Gesellschaft. Bisher weit entfernte medizinische Plagen erreichten uns in der Mitte unserer Lebensrealität. Und veränderten bisher scheinbar unverrückbare Grundpfeiler der westlichen Demokratie – mehr noch als nach den Terroranschlägen in Europa. Doch warum bringt ein Virus solche Einschnitte? Noch dazu mit dem Einverständnis von weiten Teilen der Bevölkerung? Ist es die Furcht vor dem Tod, des eigenen oder eines geliebten Menschen? Das ist eine mögliche Komponente. Aber warum gerade bei dieser Krankheit? Weiterlesen

Der praktische Nutzen der Angst der Menschen

Arztpraxen haben immer noch keine ausreichende Schutzausrüstung, laufend gibt es Unklarheiten über Regierungs-Erlässe, immer öfters zeigt sich eine antidemokratische, unsere Grundrechte mit Füßen tretende türkisgrünen Regierung. Alles wird mit „Leben retten“ entschuldigt. Doch „Leben retten“ auf Kosten und zum Schaden von Unschuldigen ist unmoralisch. Ebenso unmoralisch ist das Ausnutzen der Angst der Bevölkerung. Welche Pläne verfolgt eine Regierung, die Panik erzeugt und Ängste bei den Bürgern weckt? Es wird doch nicht um Ablenkung gehen? Weiterlesen

Demokratisch nicht legitimierte Experten

Menschenrettung um jeden Preis: diese Devise scheint einziges Ziel der Regierung in der Coronakrise zu sein. Kollateralschäden werden einfach mit dem Hinweis auf „Leben retten“ weggeredet. Angespornt von demokratisch nicht legitimierten „Experten“, die sich nur allzu gerne in ihren, seit Jahren herbei geschriebenen Pandemie-Katastrophen, suhlen. Weiterlesen

Vier Fragen an Grüne

Müssen Vegetarier beim Fortgehen mit Bekannten darüber nachdenken, doch auch mal Fleisch zu essen, nur um den Frieden am Tisch zu wahren? Müssen Pazifisten darüber nachdenken, doch auch mit Waffengewalt einen Konflikt zu lösen, nur weil ein Bekannter es für sinnvoll erachtet? Müssen Menschen tatsächlich erst Brandwunden an den Fingern erleiden, um einen endgültigen Beweis für die Gefährlichkeit von Feuer zu haben? Müssen Menschenrechte doch nicht so absolut gelten, wenn dadurch eine Koalition am Laufen gehalten wird? Ich denke nicht! Weiterlesen

Dem Virus und Erdogan sei Dank

Die moralisch verwerflichste und fachlich inkompetente türkise Regierung mit grüner Selbstverleugnung ist nun gerade einmal acht Wochen im Amt. Großen Vorhaben folgten keine Taten. Die einzige durchgeführte gemeinsame Aktion, die Zensur des Untersuchungsausschusses, wurde, wie ebenso gewohnt bei türkiser Beteiligung, vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben. Sonst gibt es weiterhin leere Worthülsen und Vertröstungen auf später. Doch es zeigt sich auch, dass die Grünen nicht wirklich regierungsfähig sind und von Kurz am Nasenring zum Gaudium der türkisen rechts außen Fans durch die politische Landschaft gezogen werden. Warum zurzeit aber kaum jemand diese offenkundigen Mängel beklagt? Warum vor allem ehemalige Grün-Wähler nicht langsam kräftig aufbegehren? Weil zum Glück gibt es Covid 19, das Coronavirus! Das überdeckt im Moment alles. Ob es allerdings auch die fragwürdige Regierungsposition der Grünen zur Situation an der türkisch-griechischen Grenze überlagert, wage ich zu bezweifeln. Weiterlesen