Grüne 2021: eine weitere Rechts-Partei

Clubzwang statt freiem Mandat. Schnell ist das bequeme Leben in finanzieller Sicherheit wichtiger geworden als ehrbare, aber unterfinanzierte Ideale. Ausreden in bester Rechtspartei-Manier und die Verhöhnung von Parlamentarismus sind seit Regierungseintritt stetiger Begleiter der Grünen unter Maurers harter Führung. Dabei haben sich die Grünen der türkisen ÖVP vollständig unterworfen. Auch in ihrer politischen Ausrichtung, die Kinder zu Kollateralschäden eines grünen Regierungswahns macht. Weiterlesen

Super Regierung? Nein, aber mit konstanter Propaganda

Alle Nachbarländer impfen schneller als Österreich. Wir sind EU-weit am stärksten von der Rezession betroffen. Laut Internationalem Währungsfond liegen die staatlichen Corona-Hilfen unter dem Durchschnitt der Industrienationen. Die Maßnahmen der Regierung werden immer absurder. Und die EU-Gesundheitsagentur erkennt keinen Mehrwert bei teuren FFP2-Masken. Aber zum Glück können bestens integrierte Kinder und Jugendliche abgeschoben werden. Weiterlesen

Türkise moralische Verlotterung (mit Grüner Duldung)

Kurz hasst Kinder. Dieser Eindruck ist seit Jahren klar: ob Kürzung von Sozialhilfe, Schulschließungen, der Weigerung der Aufnahme von Kinder aus den Schand-Lagern auf Lesbos oder Abschiebungen von Minderjährigen. Dabei versteckt sich die moralisch bankrotte türkise Sippe hinter fragwürdigen rechtlichen Ausreden. Mit Applaus von rechts-rechten Verblendeten. Wobei: diese „richtigen Österreicher*innen“ erfahren seit knapp einem Jahr am eigenen Leib wie es ist, mit rechtlich fragwürdigen Corona-Verordnungen leben zu müssen. Die auch moralisch meist höchst zweifelhaft sind! Weiterlesen

Immer noch keine anständigen Daten

Seit beinahe einem ganzen Jahr geißelt das Coronavirus die Menschen. Das Leben wurde massiv eingeschränkt, ebenso persönlichen Freiheiten. Die Begründung dafür waren immer diverse Zahlen und Daten. Deren Überprüfung aber in Österreich nach wie vor völlig erschwert oder sogar verunmöglicht werden. Und da wundern sich manche, dass die Verschwörungstheorien immer stärker steigen. Weiterlesen

Nach dem Rücktritt kommt (k)eine Verbesserung

Der schmachvolle Rücktritt von Arbeitsministerin Aschbacher ist eine erste Schramme im Mythos der leistungsbereiten türkisen Experten. Die übliche Vorgangsweise von Kurz ist Ablenkung: mit der durchaus überraschenden Berufung von IHS-Chef Martin Kocher wird von der Inkompetenz und moralischer Verwerflichkeit der Regierung abgelenkt. Doch die ideologische Ausrichtung des neuen Arbeitsministers ist eine schwere Bürde. Weiterlesen

Die türkisgrüne Regierung hat versagt

Beim Schutz der „vulnerablen Gruppen“ völlig versagt. Die Ökonomische Situation wurde kräftig unterschätzt. Weiterhin werden ungenügende und Grundrechte verletzende Gesetze und Verordnungen durchgepeitscht. In der Regierungskommunikation mit dem „ungehorsamen und sich nicht zusammenreißenden Volk“ gibt es statt transparenter Information nur täuschen, tarnen und Schmäh führen! Die türkise Sekte und die grünen Rohrkrepierer haben deshalb versagt und sollten so schnell wie möglich ihre Ämter räumen! Weiterlesen

Diese Regierung fährt nicht „auf Sicht“, sie fährt an die Wand

Auf Sicht fahren“ meint, die Geschwindigkeit der Fortbewegung soweit anzupassen, um auf ein entgegen kommendes Hindernis rechtzeitig reagieren zu können. Das geht aber nicht, wenn die Fahrer permanent nur auf sich selbst schauen, sich gegenseitig auf die Schulter klopfen und volltrunken von Selbstüberschätzung und Überheblichkeit die Fahrbahn nicht mehr sehen können. Weiterlesen

Inkompetenz, Abschieben der Verantwortung und weitere Unwahrheiten: türkis-grünes Trudeln durch eine Pandemie

Kaum etwas wurde aus den schallenden Ohrfeigen des Verfassungsgerichthofs gelernt. Der zweite Lockdown strapaziert sogar noch mehr die Geduld der Menschen. Bis auf die Jünger der türkisen Sekte und deren grünen rückgratlosen Anhängseln reicht es vielen mit der Regierungsstrategie. Weiterlesen

Glaubwürdige Worte nach dem Terror?

Die Worte von Regierung und Bundespräsident nach dem Terror in Wien waren richtig und notwendig. Glaubhaft sind sie nicht unbedingt.
Diese Regierung tritt schon bei einer Gesundheitskrise Parlament und Grundrechte mit Füßen, erlässt verfassungswidrige Verordnungen und legt autoritäres Gebaren an den Tag. Wie soll so Vertrauen entstehen, dass türkis-grün im Angesicht von Terror die Freiheitsrechte aufrecht erhält. Das Gegenteil ist zu erwarten. Die letzten sieben Monate haben das leider bewiesen.
Wer Ausgangssperren erlässt und die Rechtmäßigkeit der Ausnahmen davon in die Hände von Exekutivbeamte legt, begibt sich in gefährliche Nähe eines Polizeistaates.  Statt das Desaster der aufgehobenen Einschränkungen aus dem Frühjahr in alle Ewigkeit zu vermeiden, ziehen türkis-grün ähnliche Provokationen durch, diesmal als „Hausarrest“ interpretierbar! Das ist keine „Verteidigung unserer Werte und Freiheiten“, schon gar nicht in einer Gesundheitskrise.
Wer Kranke kriminalisiert und die Verantwortung unfähiger Poliktik an die „uneinsichtigen Coronaleugner“ abschieben will, ist auch nicht befähigt, die richtigendemokratisch-liberalen Antworten auf jedwedige Form des Terrors zu geben!