Die türkisgrüne Regierung hat versagt

Beim Schutz der „vulnerablen Gruppen“ völlig versagt. Die Ökonomische Situation wurde kräftig unterschätzt. Weiterhin werden ungenügende und Grundrechte verletzende Gesetze und Verordnungen durchgepeitscht. In der Regierungskommunikation mit dem „ungehorsamen und sich nicht zusammenreißenden Volk“ gibt es statt transparenter Information nur täuschen, tarnen und Schmäh führen! Die türkise Sekte und die grünen Rohrkrepierer haben deshalb versagt und sollten so schnell wie möglich ihre Ämter räumen! Weiterlesen

Diese Regierung fährt nicht „auf Sicht“, sie fährt an die Wand

Auf Sicht fahren“ meint, die Geschwindigkeit der Fortbewegung soweit anzupassen, um auf ein entgegen kommendes Hindernis rechtzeitig reagieren zu können. Das geht aber nicht, wenn die Fahrer permanent nur auf sich selbst schauen, sich gegenseitig auf die Schulter klopfen und volltrunken von Selbstüberschätzung und Überheblichkeit die Fahrbahn nicht mehr sehen können. Weiterlesen

Inkompetenz, Überforderung oder einfach türkis-grüne Regierungsrealität

Die zweite Panne beim Budget im Nationalrat, offene Waffengeschäfte, aber geschlossene Buch- und Spielwarengeschäfte. Schon wieder Unwahrheiten über 4 Gründe (stimmen nicht, sind viel mehr!) bei Ausgangsbeschränkungen, Rechtsunsicherheiten wegen ungenauer Gesetzesformulierungen, Chaos im Einzelhandel (wer darf was verkaufen und was nicht) und die erneute Umstellung auf Fernschule gegen die überwiegende Mehrheit der richtigen Experten (und nicht Physiker oder Mathematiker)! Weiterlesen

Inkompetenz, Abschieben der Verantwortung und weitere Unwahrheiten: türkis-grünes Trudeln durch eine Pandemie

Kaum etwas wurde aus den schallenden Ohrfeigen des Verfassungsgerichthofs gelernt. Der zweite Lockdown strapaziert sogar noch mehr die Geduld der Menschen. Bis auf die Jünger der türkisen Sekte und deren grünen rückgratlosen Anhängseln reicht es vielen mit der Regierungsstrategie. Weiterlesen

Die Welt im winzig runden Ausschnitt, 1000fach vergrößert

Das Desaster um die Corona-Ampel zeigt eine der vielen Problematiken der Coronakrise: Experten, deren Sichtweise auf Viren bildlich durch Mikroskope geprägt ist. Diese werden für weitreichende Entscheidungen herangezogen, um etwa Ampelmaßnahmen zu definieren. Dabei liegen die Auswirkungen dieser Entscheidungskriterien weit über Kenntnissen und Interessen der Beteiligten. Heraus kommt dann eine völlige realitätsferne Fragmentierung mit diversen Maßnahmen in einzelnen Bezirken. Ohne Rücksicht auf soziale, wirtschaftliche und kulturelle Verzahnungen. Das konnte von Anfang an nicht funktionieren. Weiterlesen

Ratlosigkeit in vier Farben: die Corona-Ampel

Wissenschaftliches Geschwurbel, intransparente Entscheidungen durch „qualitative Bewertungen“, völliger Verlust von Planbarkeit in der Wirtschaft und erneute fragliche rechtliche Grundlagen: die Corona-Ampel wird mehr Probleme bringen als Vorteile. Aber sie ist ein typisches Instrument der türkis-grünen Regierung, die in völliger Ratlosigkeit und Planlosigkeit durch die Corona-Krise segelt! Weiterlesen

Anschober & Kurz: Die Politik des „ein bissl schwanger sein“

Im Supermarkt müssen Leute Maske tragen, im Drogeriemarkt nicht. In Kärnten gilt zu bestimmten Uhrzeiten auf der Straße Maskenpflicht, im Lokal aber nicht. Es gibt viele andere Beispiele. Ist die Ansteckungsgefahr nun da oder nicht? Wenn nicht, wieso Maskenpflicht? Wenn ja, wieso nicht überall? Das ist völlig widersinnig. Die Regierung agiert hier nach der Devise „ein bissl schwanger“. Aber das bringt nur tiefe Verunsicherung und steigenden Widerstand in der Bevölkerung gegenüber den Maßnahmen. Natürlich auch den (wenig) sinnvollen! Das ist das wahre Problem, auch für den kommenden Herbst! Weiterlesen

Der Anstand würde „Rücktritt“ wählen!

„Alles höchst demokratisch und transparent!“ So lauten die Lippenbekenntnisse von Anschober. Nun zeigen die ersten Entscheidungen vom VfGH: weite Teile der COVID-19 Provokationen gegenüber der Bevölkerung waren keines von beiden, sondern schlicht verfassungswidrig. Das beweist die Inkompetenz und völlige Unterwerfung samt Selbstverleugnung der Grünen in der Koalition. Der berühmte Anstand, den die Grünen im Wahlkampf plakatiert hatten, würde speziell Kogler und Anschober den sofortigen Rücktritt empfehlen. Doch die gesamte Regierung ist reif dafür. Vielleicht sollten ein paar grüne Parlamentarier*innen in sich gehen und darüber nachdenken, wie diese Partei in den letzten Monaten gewandelt wurde. Es wäre wieder einmal Zeit für einen Misstrauensantrag! Weiterlesen

Die Regierung hält uns am Schmäh Teil 2

Nun hat die Weisheit der Regierung erneut zugeschlagen: Maskenpflicht in Supermarkt, Bank & Post sowie verstärkte Grenzkontrollen gegenüber den unpatriotischen Urlaubern und Familien, die nicht und nicht den heimischen Tourismus unterstützen wollen. Alles lieb. Nur sagen die Experten, im Moment sogar noch nicht von Kurz als „Falsche“ tituliert, anderes. Weiterlesen