Die türkise Regierung hat ein neues Kapitel der Boshaftigkeit eröffnet. Diesmal betrifft es Menschen, die aus welchen Gründen auch immer, für einige Tage ins Ausland fahren. Im Falle einer Erkrankung mit Covid-19 drohen diesen arbeitsrechtliche Konsequenzen. Die Regierung könnte das ganz leicht verhindern. Tut sie aber nicht. Denn die ungehorsamen Untertanen müssen für ihre Frechheit schon ein bissl maßgeregelt werden. Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Politik unter der Lupe & die Dinge dahinter
Kurz und seine selektive Wahrnehmung
Das Arbeitslosengeld ist in Österreich im internationalen Vergleich hoch, jeder wird einen Corona-Toten kennen, es wird 15.000 Test täglich geben, es ist den Menschen nur in vier Fällen erlaubt, das Haus zu verlassen, die Wahlkampfkosten werden sicherlich nicht überschritten werden, Keiner wird zurückgelassen u.v.m. Alles Aussagen von Kurz, die niemals gestimmt haben oder schlicht und ergreifend falsch sind! Hier sollten sich nur langsam mehr Menschen, vor allem türkise Wähler fragen: ist das geballte Inkompetenz samt Unfähigkeit, die Realität als solche richtig wahrzunehmen. Oder verbreitet Kurz Fake News auf demselben Niveau wie US-Präsident Trump, nur um die Schlichten zu seinen Gunsten zu manipulieren. Weiterlesen
Der praktische Nutzen der Angst der Menschen
Arztpraxen haben immer noch keine ausreichende Schutzausrüstung, laufend gibt es Unklarheiten über Regierungs-Erlässe, immer öfters zeigt sich eine antidemokratische, unsere Grundrechte mit Füßen tretende türkisgrünen Regierung. Alles wird mit „Leben retten“ entschuldigt. Doch „Leben retten“ auf Kosten und zum Schaden von Unschuldigen ist unmoralisch. Ebenso unmoralisch ist das Ausnutzen der Angst der Bevölkerung. Welche Pläne verfolgt eine Regierung, die Panik erzeugt und Ängste bei den Bürgern weckt? Es wird doch nicht um Ablenkung gehen? Weiterlesen
Demokratisch nicht legitimierte Experten
Menschenrettung um jeden Preis: diese Devise scheint einziges Ziel der Regierung in der Coronakrise zu sein. Kollateralschäden werden einfach mit dem Hinweis auf „Leben retten“ weggeredet. Angespornt von demokratisch nicht legitimierten „Experten“, die sich nur allzu gerne in ihren, seit Jahren herbei geschriebenen Pandemie-Katastrophen, suhlen. Weiterlesen
Vier Fragen an Grüne
Müssen Vegetarier beim Fortgehen mit Bekannten darüber nachdenken, doch auch mal Fleisch zu essen, nur um den Frieden am Tisch zu wahren? Müssen Pazifisten darüber nachdenken, doch auch mit Waffengewalt einen Konflikt zu lösen, nur weil ein Bekannter es für sinnvoll erachtet? Müssen Menschen tatsächlich erst Brandwunden an den Fingern erleiden, um einen endgültigen Beweis für die Gefährlichkeit von Feuer zu haben? Müssen Menschenrechte doch nicht so absolut gelten, wenn dadurch eine Koalition am Laufen gehalten wird? Ich denke nicht! Weiterlesen
Dem Virus und Erdogan sei Dank
Die moralisch verwerflichste und fachlich inkompetente türkise Regierung mit grüner Selbstverleugnung ist nun gerade einmal acht Wochen im Amt. Großen Vorhaben folgten keine Taten. Die einzige durchgeführte gemeinsame Aktion, die Zensur des Untersuchungsausschusses, wurde, wie ebenso gewohnt bei türkiser Beteiligung, vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben. Sonst gibt es weiterhin leere Worthülsen und Vertröstungen auf später. Doch es zeigt sich auch, dass die Grünen nicht wirklich regierungsfähig sind und von Kurz am Nasenring zum Gaudium der türkisen rechts außen Fans durch die politische Landschaft gezogen werden. Warum zurzeit aber kaum jemand diese offenkundigen Mängel beklagt? Warum vor allem ehemalige Grün-Wähler nicht langsam kräftig aufbegehren? Weil zum Glück gibt es Covid 19, das Coronavirus! Das überdeckt im Moment alles. Ob es allerdings auch die fragwürdige Regierungsposition der Grünen zur Situation an der türkisch-griechischen Grenze überlagert, wage ich zu bezweifeln. Weiterlesen
Zwischen ungesunder grüner Duldung und türkisem rechts außen Sumpf: ein Monat neue Regierung
Die ersten vier Wochen sind vorbei und die türkis-grüne Regierung hält. Dazu trägt die unglaubliche Duldung der Grünen gegenüber diversen rechts außen Positionen von Kurz & Co bei. Die grünen Ministerinnen sind unauffällig, die türkise Partie arbeitet wie eh und je: inkompetent, überheblich, in einer eigenen Welt lebend sowie moralisch verwerflich. Weiterlesen
Türkises Regierungsprogramm mit grünen Leerzeichen
Die erste Regierung mit grüner Beteiligung ist angelobt. Das absolut positive daran: es zeigt endlich, dass in diesem Land eine Koalition auf keinen Fall die rechts-extreme FPÖ benötigt. Aber sonst? Chapeau an Kurz, er hat alles gewonnen. Und Kogler muss aufpassen, nicht alles zu verlieren. Weiterlesen
Praktisch für Kurz, dass er gerade nicht Bundeskanzler ist
Für mich ist die türkis-blaue 18 Monate-Koalition die moralisch verwerflichste und fachlich inkompetenteste Regierung der 2. Republik. Wie praktisch, dass die Unzulänglichkeiten der Regierung Kurz erst jetzt langsam ans Licht kommen. Und Kurz braucht sich nicht einmal mehr zu rechtfertigen. Dafür gibt’s Schlagzeilen zu den Verhandlungen mit den Grünen. Weiterlesen
Bald wieder wählen?
Die Nationalratswahl 2019 hat einen grandiosen Wahltriumph der Grünen, eine gehörige Watschen für rotes Wischi-Waschi-Zaudern, eine immer noch viel zu hohe Zustimmung für die FPÖ, ein passables Ergebnis für NEOS und hohe türkise Zugewinnen fast ausschließlich aus der freiheitlichen Konkursmasse gebracht. Der „demütige“ Wahlsieger Kurz stellt noch am Wahlabend klar, dass es nur nach seinen Spielregeln laufen soll. Pyrrhussiege beginnen mit solcher Hybris. Baldige Neuwahlen ebenfalls! Weiterlesen