Kurz hasst Kinder. Dieser Eindruck ist seit Jahren klar: ob Kürzung von Sozialhilfe, Schulschließungen, der Weigerung der Aufnahme von Kinder aus den Schand-Lagern auf Lesbos oder Abschiebungen von Minderjährigen. Dabei versteckt sich die moralisch bankrotte türkise Sippe hinter fragwürdigen rechtlichen Ausreden. Mit Applaus von rechts-rechten Verblendeten. Wobei: diese „richtigen Österreicher*innen“ erfahren seit knapp einem Jahr am eigenen Leib wie es ist, mit rechtlich fragwürdigen Corona-Verordnungen leben zu müssen. Die auch moralisch meist höchst zweifelhaft sind!
Mit Verlaub, Recht ist oftmals nicht Moral. Und in Diktaturen und Terror-Regimen ist unmenschliches Verbrechen auch „Gesetz“. Exekutionen von Widerstandkämpfern und die Deportation von Juden waren im Nazi-Schreckensreich „gesetzlich gedeckt“!
Also bitte: eine funktionierende liberale Demokratie hat immer eine größtmögliche Übereinstimmung zwischen moralischen Ansprüchen und gesetzlichen Bestimmungen zu suchen und zu finden. Nebenbei, ein „humanitäres Bleiberecht“ ist ebenfalls geltendes Gesetz. Das muss natürlich gewollt sein.
Das wollen rechts-rechte Parteien aber nicht! Denn moralisch untragbare Figuren verwenden „Gesetztestreue“ immer nur zu ihren Vorteilen und Bedingungen. Als Beispiele erinnere ich hier nur an den Gesetzesbruch wegen Wahlkampfkostenüberziehung oder auch diverse Plagiats-Affären.
Aber auch jenseits dieser Episode der Schande vom 28.Jänner fehlt es der türkisen Sekte an moralischer Integrität, vor allen auch in der Pandemie-Krise.
Wie war das mit dem „Schutz der vulnerablen Gruppen“? Wie war das mit der quasi Einzelhaft von Pflegeheimbewohner*innen. Bis heute haben Menschen ihre Strafzahlungen nicht zurückbekommen, die aufgrund falscher (vom Verfassungsgerichtshof aufgehobener) Verordnungen von der Polizei angezeigt worden waren.
Eine moralische Verpflichtung wäre auch, sämtliche Grundrechte einschränkenden Maßnahmen verständlich und nachvollziehbar anhand klarer Kriterien zu belegen. Das war seit dem 16.März 2020 niemals der Fall!
Unmoralisch waren auch die Drohungen und Panik-Rhetorik (Es gibt nur 4 Gründe…, jeder wird jeden kennen…, das Virus kommt mit dem Auto…, juristische Spitzfindigkeiten…u.v.a.), denn es bedarf in Ausnahmesituationen keiner Propaganda, sondern vernünftiger und transparenter Maßnahmen. Dazu fehlt Kurz jedoch das menschliche Format und sämtlicher Fachverstand.
Ein inkompetenter Kurz verspricht das Blaue vom Himmel, hält aber nichts ein. Die Ernüchterung kommt mit dem Impf-Desaster. Die Regierung Kurz gefährdet die Gesundheit!
Und bei all dem stehen die Grünen nicht nur dabei. Sind mit dem ebenso inkompetenten Anschober mitten drin. Der Anstand hat schon vor einem guten Jahr aufgehört darüber nachzudenken, ob er jemals wieder diese Partei wählen wird. Mit jeder Woche wird die Entscheidung, dies niemals wieder zu tun, bestärkt!
Hier noch ein Link zu einem sehr zutreffenden Kommentar von Thomas Wallach auf ZackZack