Bestimmte Menschen sprechen immer von „Verbotskultur“. Doch was ist denn damit gemeint. Denn es gibt sie einfach nicht. Wer anderes behauptet, hat „Fake News“ im Sinn oder spielt mit antiliberaler Unterwanderung der freien Demokratie! Weiterlesen
Freiheit und Pippi Langstrumpf
Falsche und irrelevante Argumente werden auch bei zigfacher Wiederholung nicht wahrer oder relevanter. Das zeigt sich vor allem bei der Freiheitsdiskussion im Zuge der Nichtraucherregelung bzw. deren Aufhebung. Hier zeigt sich von Seite der Raucherunterstützung eine regelrechte Pippi Langstrumpf Sichtweise der Realität: „Ich mach’ mir die Welt, wie sie mir gefällt! Das ist einfach unredlich! Weiterlesen
Gastro-Rauchverbot 2 – wenn der Server lahmt
Noch niemals gab es ein derartiges Interesse an einer Unterstützung für ein Volksbegehren wie beim „Don´t Smoke – Das Volksbegehren für den Nichtraucherschutz“. Täglich gehen die dafür benötigten Server in die Knie. Das Innenministerium hat die Technik überhaupt nicht im Griff. Und das unter einem Innenminister einer Regierung, die dauernd über Digitalisierungsausbau faselt. Ein Lippenbekenntnis, wie alle Themen der Türkis-Blauen. Denn wir wollen ja nicht an Sabotage denken! Weiterlesen
Gastro-Rauchverbot – jetzt erst recht!
Das Volksbegehren gegen die Aufhebung des völligen Rauchverbots in der Gastronomie zeigt, wie ernst die rechts-extreme Partie rund um Strache ihre eigenen Ansagen nimmt: Volksbefragungen nur dann, wenn es der FPÖ passt und zum Hetzen gegen irgendjemand oder irgendwas taugt, Stichwirt Ausländer. Aber wehe, es geht gegen die FPÖ. Dann ist es „unseriös“. Im Sprech der FPÖ bedeutet das „links politisch“ motiviert. Also lasse ich mich erst recht zu einer Unterschrift „motivieren“. Weiterlesen
Frauenvolksbegehren – Vision für alle Menschen
Die Ziele des neuen Frauenvolksbegehrens, 20 Jahre nach dem ersten, sind ambitioniert, teilweise auch idealistisch oder schwer sofort umsetzbar. Aber es sind Visionen. Und diese fehlen in letzter Zeit. Und oft werden aus Visionen Realitäten. Kritiker, vor allem weibliche, sollten auch immer bedenken: 1900 war ein allgemeines Wahlrecht für Frauen völlig illusorisch und auch Frauen traten damals gegen dieses Recht auf! Also bitte, nicht blöd argumentieren! Weiterlesen
Ludwig ante portas
Der neue Bürgermeister in Wien wird Michael Ludwig. In einer (auch bei anderen Parteien zur Normalität gehörenden) Abstimmung besiegte er Andreas Schieder. Nun muss auf Ludwigs Team gewartet werden. Aber die drei Problemfelder in der Bundeshauptstadt hätten beide Kandidaten zufriedenstellend lösen müssen: Wohnen, Ausbildung, Arbeitsplätze Weiterlesen
Licht und Schatten in NÖ
Ein erwarteter Triumph für die Landeshauptfrau, ein mehr als respektables Ergebnis für die NEOS, eine schaumgebremste Trendwende für die SPÖ und trotz der miesen Auftritte der Spitzenkandidatin in den Diskussionsrunden ein achtbarer Erfolg für die Grünen. Und 15 Prozent der NÖ sind Rassisten, Antiliberale, absolut schlichte Menschen oder ein Mix aus allem. Da gibt es nach den Vorkommnissen rund um Burschenschaften und Liederbücher nichts daran herumzudeuten! Also, Wähler der FPÖ: lebt damit und lügt nicht immer bei euren Wahlgründen! Weiterlesen
Schein und Wirklichkeit – Die Noe-Wahl 2018
Weil die ÖVP sagt, es ist alles super in Niederösterreich, ist das auch so! Punkt. Schon unglaublich, welche Propaganda immer noch zieht, obwohl praktisch alle merken, dass vieles einfach nicht passt! Weiterlesen
Die türkise Schande
Millionenerbschaften schützen, aber länger in Arbeitslosigkeit befindlichen Menschen das Hab und Gut wegnehmen! So sieht die Zeit für Neues aus! Einfach nur ungustiös, diese Regierung. Weiterlesen
Die Vernebelung lässt nach, die Aussicht wird noch trüber
Nun ist die neue Regierung drei Wochen im Amt. Nach diversen Nebelgranaten in den Koalitionsgesprächen wird langsam manches klarer. Aber dadurch sicher nicht besser. Weiterlesen