Natürlich muss erst einmal abgewartet werden, was die neue rechts-rechte Regierung von den nebulosen Überschriften umsetzt. Mit Nachsicht dürfen die neuen Regierungsmitglieder jedoch nicht rechnen – zu problematisch ist die Konstellation der türkis-blauen Koalition. Ach ja, die Schwarzen haben angeblich die Wahl gewonnen und sind mit keinem einzigen ÖVP-Vertreter in der Regierung – Chapeau! Weiterlesen →

Auch dieses Ansinnen ist immer unter den nationalistisch anti-liberalen Strategien der Blauen zu bewerten. Denn die Taktik dahinter ist eigentlich relativ klar erkennbar. Gegen die EU, für nationale Abschottung a lá Trump und einer „völkischen“ Interpretation des „deutschen“ Österreich. Weiterlesen →

Demokratie ist keine Diktatur der Mehrheit! Sie ist ein stetiger Ausgleich zwischen  unterschiedlichen Interessen der Bevölkerung. Doch dieses Prinzip ist vor allem einer rechts-(radikalen) Partei fremd, die immer von sich behauptet, das gesunde Volksempfinden auf ihrer Seite zu haben. Abgesehen davon kosten solche Lächerlichkeiten ein Vermögen. Und wehe, die direkte Demokratie würde der FPÖ unangenehm werden. Dann wäre es plötzlich links-radikale Hetze. Weiterlesen →

Eurofighter? Nur nicht anstreifen, könnt’ ja unangenehm für Türkis/Blau werden. Heeresbudget erhöhen? Sieht die „Sicherheitspartei“ Kurz nicht so. Fiktive Budgetlöcher werden herbeigerechnet von einer Partei, die seit über einem Jahrzehnt den Finanzminister stellt. Daher muss, leider, leider, auch bei der Bildung gespart werden. Die künftige Regierung spielt mit der Zukunft des Landes wegen rechter, rückschrittlicher Ideologien. Das ist am Schmäh halten in Reinkultur! Weiterlesen →

Seit über fünf Wochen verhandeln Türkis und Blau über eine Regierungszusammenarbeit. Konkrete Ergebnisse gab es bis jetzt nur in einem Bereich, in dem nicht genau geklärt ist, welche Partei von welcher abgeschrieben hat. Sonst kursierten krude Gerüchte, idiotische und sehr bedenkliche Ideen und lächerliche Taktiken von scheidenden Ministern. Alles in allem hält uns diese Partie am Schmäh! Weiterlesen →

Nach den Vorwürfen sexueller Übergriffe gegen Frauen ist das Projekt von Peter Pilz fast zerstört. Noch nie hat sich eine neue Fraktion noch vor der ersten Nationalratssitzung so in die Defensive gebracht. Die acht Mandatare werden viel Mühe haben, die Irrungen und Verwirrungen des Gründers zu verdauen. Offenbar liegen Pilz-Kriterien für „Frauenbelästigen“ näher bei Donald Trump als bei einer Grünwählerin. Und das im Angesicht eines unerträglichen Rechtsrucks im österreichischen Parlament. Weiterlesen →

Trotz eines angeblichen Wunsches nach Veränderung wählten drei Viertel der Österreicher wieder nur Altparteien. Und es wird nicht lange dauern, bis man die Worte „Man hat es auch gesagt!“ wieder öfters hören wird. Dabei ist Schadenfreude fehl am Platz. Weiterlesen →