Demokratie ist keine Diktatur der Mehrheit! Sie ist ein stetiger Ausgleich zwischen unterschiedlichen Interessen der Bevölkerung. Doch dieses Prinzip ist vor allem einer rechts-(radikalen) Partei fremd, die immer von sich behauptet, das gesunde Volksempfinden auf ihrer Seite zu haben. Abgesehen davon kosten solche Lächerlichkeiten ein Vermögen. Und wehe, die direkte Demokratie würde der FPÖ unangenehm werden. Dann wäre es plötzlich links-radikale Hetze. Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Politik unter der Lupe & die Dinge dahinter
Am Schmäh halten 2
Eurofighter? Nur nicht anstreifen, könnt’ ja unangenehm für Türkis/Blau werden. Heeresbudget erhöhen? Sieht die „Sicherheitspartei“ Kurz nicht so. Fiktive Budgetlöcher werden herbeigerechnet von einer Partei, die seit über einem Jahrzehnt den Finanzminister stellt. Daher muss, leider, leider, auch bei der Bildung gespart werden. Die künftige Regierung spielt mit der Zukunft des Landes wegen rechter, rückschrittlicher Ideologien. Das ist am Schmäh halten in Reinkultur! Weiterlesen
Am Schmäh halten
Seit über fünf Wochen verhandeln Türkis und Blau über eine Regierungszusammenarbeit. Konkrete Ergebnisse gab es bis jetzt nur in einem Bereich, in dem nicht genau geklärt ist, welche Partei von welcher abgeschrieben hat. Sonst kursierten krude Gerüchte, idiotische und sehr bedenkliche Ideen und lächerliche Taktiken von scheidenden Ministern. Alles in allem hält uns diese Partie am Schmäh! Weiterlesen
Ungenießbares Schwammerl
Nach den Vorwürfen sexueller Übergriffe gegen Frauen ist das Projekt von Peter Pilz fast zerstört. Noch nie hat sich eine neue Fraktion noch vor der ersten Nationalratssitzung so in die Defensive gebracht. Die acht Mandatare werden viel Mühe haben, die Irrungen und Verwirrungen des Gründers zu verdauen. Offenbar liegen Pilz-Kriterien für „Frauenbelästigen“ näher bei Donald Trump als bei einer Grünwählerin. Und das im Angesicht eines unerträglichen Rechtsrucks im österreichischen Parlament. Weiterlesen
Nach der Wahl die Qual
Trotz eines angeblichen Wunsches nach Veränderung wählten drei Viertel der Österreicher wieder nur Altparteien. Und es wird nicht lange dauern, bis man die Worte „Man hat es auch gesagt!“ wieder öfters hören wird. Dabei ist Schadenfreude fehl am Platz. Weiterlesen
Der EU-Sozialschmarotzer-Schmäh vom türkisen „Geilomobil“-Fahrer
Österreich ist schon eines der strengsten Länder, was Sozialleistungen für EU-Bürger betrifft. Die Wartefrist von 5 Jahren für EU-Bürger in der angedachten Form ist großteils EU-rechtswidrig. Natürlich kann das geändert werden, aber nur unionsweit und nicht im türkisenen Alleingang. EU-Bashing einer angeblichen Europa-Partei! Hier werden auch viele Nebelgranaten gezündet, um die Neiddebatte schön am Laufen zu halten. Ein paar Klarstellungen. Weiterlesen
Kurz wählen – lange wundern
Die ersten Vorschläge der Liste Kurz sind veröffentlicht. Das alles riecht nach den altbekannten Mustern der ÖVP – profitieren sollen vor allem die Wohlhabenden. Neu ist das Neidthema, das Kurz ungeniert von der FPÖ übernommen hat und im türkis gefärbten Geilomobil durch die Lande trägt. Ein Trauerspiel mit fatalen Falschannahmen! Weiterlesen
„Jetzt geht’s los!“ Liste Peter Pilz ist gestartet
Mit diesem Satz endete die Antrittspressekonferenz und gibt damit den Startschuss zur Liste Peter Pilz. In den nächsten Tagen und Wochen werden laufend Personen präsentiert, die als Fachleute ihre Expertisen als Programme in den Nationalrat tragen wollen. Als Klammer einer offenbar höchst heterogenen Liste gilt das Motto „Ja, es geht!“ und die Festlegung auf Heimat Europa, Heimat Österreich! Weiterlesen
Überwachungspaket: so nicht!
SPÖ und ÖVP gehört ein kräftiges „Stopp“ ausgerichtet. Denn die Maßnahmen im Überwachungspaket sind schlicht jenseitig. Ein Grundrechte missachtender Innenminister und ein offensichtlich mit technischen Realitäten überforderter Justizminister wollen eine Totalüberwachung der Österreicher durchdrücken. Und die ebenfalls irrlichternden Roten schauen zu! Weiterlesen
Die spezielle Welt der Sebastians
Wie der mehrfache Weltmeister und die designierte Zukunftshoffung seiner eigenen Liste die Realität einordnen und dabei in ihrer eigenen Echo-Kammer schmoren. Denn Fans sind schlechte Unterstützer bei problematischen Situationen und Aktionen. Weiterlesen