„Jetzt geht’s los!“ Liste Peter Pilz ist gestartet

Mit diesem Satz endete die Antrittspressekonferenz und gibt damit den Startschuss zur Liste Peter Pilz. In den nächsten Tagen und Wochen werden laufend Personen präsentiert, die als Fachleute ihre Expertisen als Programme in den Nationalrat tragen wollen. Als Klammer einer offenbar höchst heterogenen Liste gilt das Motto „Ja, es geht!“ und die Festlegung auf Heimat Europa, Heimat Österreich! Weiterlesen

Überwachungspaket: so nicht!

SPÖ und ÖVP gehört ein kräftiges „Stopp“ ausgerichtet. Denn die Maßnahmen im Überwachungspaket sind schlicht jenseitig. Ein Grundrechte missachtender Innenminister und ein offensichtlich mit technischen Realitäten überforderter Justizminister wollen eine Totalüberwachung der Österreicher durchdrücken. Und die ebenfalls irrlichternden Roten schauen zu! Weiterlesen

Kann Kern Kanzler?

Im Moment sieht es nicht danach aus! Seit Wochen erscheint der Kanzler als Getriebener: von der Neuwahlsituation, von seinem eigenen Verteidigungsminister, von der Tatsache, dass Politik nun einmal keinem Unternehmen gleicht. Da ist noch viel Platz nach oben in den nächsten 94 Tagen. Weiterlesen

Die Basis gibt, die Basis nimmt, doch Schuld hat sie niemals

Denn alle Entscheidungen sind ist ja demokratisch legitimiert. Eine praktische Lösung, damit niemand verantwortlich ist, aber trotzdem immer Schuldige gefunden werden. Deshalb sind demokratische Basisentscheidungen jenseits studentischer Diskussionskreise keine hilfreichen Mittel für Parteientscheidungen. Das haben die Grünen drastisch mit der de facto Kündigung von Peter Pilz und Gabriele Moser bewiesen und stellen die Grün-Partei erneut vor Probleme. Weiterlesen

Kurz wählen, blaues Wunder erleben

Es gibt wenig Neues zu berichten von Sebastian Kurz und seiner Liste. Üben wir uns in Geduld, was für ein Programm irgendwann im Spätsommer kommt. Aber ein paar Dinge scheinen jetzt schon klar. Etwa der Umstand, dass Kurz bei innenpolitisch heiklen Themen auf Tauchstation geht und wenige klare Aussagen öffentlich tätigt. Dass er eben keine Bewegung wie Macron in Frankreich auf die Beine gestellt hat. Oder die logische Koalitionspräferenz des „jungen Politik-Talents“ mit der typischen Parteikarriere eines Alt-Politikers aus dem letzten Jahrhundert! Weiterlesen

Ein Kern von Strategie

Der Kriterienkatalog der SPÖ holt Kanzler Kern aus dem taktischen und direkt ins rechts-populistische Eck. Keine automatische Verweigerung gegenüber Strache samt neuer Brille und dem altbekannten Ingenieur Hofer, der sich gerade wundert, was alles möglich ist! Alarmierung bei den einen, Hinweis auf Normalisierung bei den anderen Beobachtern. Dabei kann, bei wohlmeinender Betrachtung, der Kern einer Strategie erahnt werden. Weiterlesen