Wenn einer auszieht, um wieder einmal vielleicht Bürgermeister werden zu wollen, um es dann halt fünf Jahre später wieder zu probieren! Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Politik unter der Lupe & die Dinge dahinter
Kompetenz der Rechtsparteien – fast keine!
Die letzten Tage haben wieder gezeigt, welche Kompetenzen Rechtsparteien haben, nämlich praktisch keine. Empörungsgeschrei ist einfach zu wenig! Weiterlesen
Abgesagter Grexit: aufgeschoben ist (leider) nicht aufgehoben!
Also hat sich der germanische Zuchtmeister auf 2 Rädern durchgesetzt: das Heil der Konservativen liegt immer noch einzig in der Austerität. Die Stimmen der Vernunft sind (noch) zu schwach. Und Sparvorgaben und Steuererhöhungen verwandeln Hellas nicht vom Entwicklungsland zu einem modernen Staat! Weiterlesen
SPÖ: Zeit über eine (Ab-)Trennung nachzudenken
Manche in der Sozialdemokratie sollten sich fragen, ob sie in einer neuen Partei nicht viel besser aufgehoben wären.
Seit der Koalition im Burgenland gärt es in der Sozialdemokratie. Viele sind (zu recht vielleicht) empört, manche finden den Weg gut. Die Empörten sollten sich ernsthaft Gedanken über eine Loslösung machen. Denn eine richtige „Linke Partei“ als Gegenpol zu den vielen Rechtsparteien täte dem Politikspektrum gut und wäre eine Alternative zur unwählbaren KPÖ. Denn die SPÖ wird sich nicht mehr bewegen (ebenso wie die ÖVP). Zu veränderungsresistent, zu bequem, zu unfähig, die Zeichen der Zeit zu erkennen.
Möglich, dass eine komplette Erneuerung aus der Basis gelingt – doch für was steht diese mysteriöse Basis? Höchstwahrscheinlich für sehr inhomogene politische Inhalte.
Eine Neugründung wäre ehrlicher!
Statt Sprüche klopfen regieren!
„Groß die Pappen aufreißen, aber nichts dahinter“ ist die bequeme Situation der FPÖ unter Strache. Hauptsächlich Schuld daran trägt die SPÖ. Das muss sich endlich ändern. Damit H.C. und seine Freunde in der Realität ankommen! Weiterlesen
Mitterlehner auf Schüssels Spuren?
Das Neuwahl-Gespenst geistert dezent durch die Lande. Neuer Knackpunkt: die plötzliche Ablehnung der ÖVP-Seite von den eigenen Verhandlungsergebnissen. Aber diese Entwicklung ist nicht gänzlich unverständlich. Weiterlesen
Der gläserne Kontoinhaber
Bei allem Verständnis zur Betrugsbekämpfung: die Möglichkeit für jeden dahergelaufenen (teilweise minderqualifizierten) Finanzamt-Mitarbeiter, ohne Hemmschwelle in ein Konto Einsicht zu nehmen, ist einfach ungeheuerlich und rundum abzulehnen! Weiterlesen
ÖVP-Parteiprogramm 2015: Schaler gepantschter Wein in runderneuerten Schläuchen
Für urbane, säkularisierte, weltoffene und innovationsfreudige Menschen bleibt die Volkspartei weiterhin defacto unwählbar – eine vergebene Chance der Partei, endlich im neuen Jahrtausend anzukommen. Weiterlesen
Hypo-Erschöpfung?!
Der Skandal um die Hypo Alpe Adria Bank lässt immer mehr vom Krieg der Argumente erschöpfte Staatsbürger zurück. Nur eines ist sicher: das wird teuer! Daran wird auch der Untersuchungsausschuss nichts ändern – leider! Weiterlesen
2. Anmerkungen zur Steuerreform 2015
Teil 2: ÖVP und Steuerbetrugsbekämpfung Weiterlesen