Ungenießbares Schwammerl

Nach den Vorwürfen sexueller Übergriffe gegen Frauen ist das Projekt von Peter Pilz fast zerstört. Noch nie hat sich eine neue Fraktion noch vor der ersten Nationalratssitzung so in die Defensive gebracht. Die acht Mandatare werden viel Mühe haben, die Irrungen und Verwirrungen des Gründers zu verdauen. Offenbar liegen Pilz-Kriterien für „Frauenbelästigen“ näher bei Donald Trump als bei einer Grünwählerin. Und das im Angesicht eines unerträglichen Rechtsrucks im österreichischen Parlament. Weiterlesen

Der EU-Sozialschmarotzer-Schmäh vom türkisen „Geilomobil“-Fahrer

Österreich ist schon eines der strengsten Länder, was Sozialleistungen für EU-Bürger betrifft. Die Wartefrist von 5 Jahren für EU-Bürger in der angedachten Form ist großteils EU-rechtswidrig. Natürlich kann das geändert werden, aber nur unionsweit und nicht im türkisenen Alleingang. EU-Bashing einer angeblichen Europa-Partei! Hier werden auch viele Nebelgranaten gezündet, um die Neiddebatte schön am Laufen zu halten. Ein paar Klarstellungen. Weiterlesen

Kurz wählen – lange wundern

Die ersten Vorschläge der Liste Kurz sind veröffentlicht. Das alles riecht nach den altbekannten Mustern der ÖVP – profitieren sollen vor allem die Wohlhabenden. Neu ist das Neidthema, das Kurz ungeniert von der FPÖ übernommen hat und im türkis gefärbten Geilomobil durch die Lande trägt. Ein Trauerspiel mit fatalen Falschannahmen! Weiterlesen

„Jetzt geht’s los!“ Liste Peter Pilz ist gestartet

Mit diesem Satz endete die Antrittspressekonferenz und gibt damit den Startschuss zur Liste Peter Pilz. In den nächsten Tagen und Wochen werden laufend Personen präsentiert, die als Fachleute ihre Expertisen als Programme in den Nationalrat tragen wollen. Als Klammer einer offenbar höchst heterogenen Liste gilt das Motto „Ja, es geht!“ und die Festlegung auf Heimat Europa, Heimat Österreich! Weiterlesen

Überwachungspaket: so nicht!

SPÖ und ÖVP gehört ein kräftiges „Stopp“ ausgerichtet. Denn die Maßnahmen im Überwachungspaket sind schlicht jenseitig. Ein Grundrechte missachtender Innenminister und ein offensichtlich mit technischen Realitäten überforderter Justizminister wollen eine Totalüberwachung der Österreicher durchdrücken. Und die ebenfalls irrlichternden Roten schauen zu! Weiterlesen

Die Basis gibt, die Basis nimmt, doch Schuld hat sie niemals

Denn alle Entscheidungen sind ist ja demokratisch legitimiert. Eine praktische Lösung, damit niemand verantwortlich ist, aber trotzdem immer Schuldige gefunden werden. Deshalb sind demokratische Basisentscheidungen jenseits studentischer Diskussionskreise keine hilfreichen Mittel für Parteientscheidungen. Das haben die Grünen drastisch mit der de facto Kündigung von Peter Pilz und Gabriele Moser bewiesen und stellen die Grün-Partei erneut vor Probleme. Weiterlesen