Na gut, der Titel ist aufgelegt: aber inhaltlich ist es leider richtig. Die SPÖ und auch Kern sind immer noch nicht in der Oppositionsrolle angekommen. Da könnten sich die Genossen ein Stück von den Neos abschneiden. Jedenfalls sollte da jetzt rasch was in die Gänge kommen. Oder, damit es Christian Kern vielleicht besser versteht: der Oppositionszug muss auf Schiene gebracht werden! Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Allgemein
Kopftuchverbot für Kinder: der nächste türkis/blaue Politik-Schmäh
Über das Verbot von unterdrückenden Symbolen bei Kindern muss immer nachgedacht werden, auch über das muslimische Kopftuch. Tatsächlich ist das angekündigte Kopftuchverbot für Kindergarten und Volksschule nichts mehr als ein weiterer Schmäh der aktuellen Regierung und streut Sand in die Augen der Leichtgläubigen. Weiterlesen
Als in Leuchttürmen das Licht ausging: türkis/blaues Budget
Jede Betrachtung eines Budgets entsteht aus einem ideologischen Blickwinkel. Dennoch muss sich die neue Regierung die Frage gefallen lassen, wo denn die ganzen Leuchttürme hingekommen sind. Wann, wenn nicht jetzt, wird klar, dass diese Truppe zum Kochen offenbar nicht mal heißes Wasser besitzt. Weiterlesen
Kopfschütteln und Wundern: 100 Tage neue Bundesregierung
Da können noch so viele Menschen (angeblich) mit der Performance zufrieden sein: diese Regierung hat es tatsächlich geschafft, die schlechteste der letzten vierzig Jahre zu sein. Denn kleinkarierte Klientelpolitik von kleingeistigen Neo-Ministern bringt keine zukunftstauglichen Konzepte. Apropos, wo sind denn die tollen Leuchtturm-Projekte? Weiterlesen
Verbotskultur – wie bitte? So ein Blödsinn!
Bestimmte Menschen sprechen immer von „Verbotskultur“. Doch was ist denn damit gemeint. Denn es gibt sie einfach nicht. Wer anderes behauptet, hat „Fake News“ im Sinn oder spielt mit antiliberaler Unterwanderung der freien Demokratie! Weiterlesen
Freiheit und Pippi Langstrumpf
Falsche und irrelevante Argumente werden auch bei zigfacher Wiederholung nicht wahrer oder relevanter. Das zeigt sich vor allem bei der Freiheitsdiskussion im Zuge der Nichtraucherregelung bzw. deren Aufhebung. Hier zeigt sich von Seite der Raucherunterstützung eine regelrechte Pippi Langstrumpf Sichtweise der Realität: „Ich mach’ mir die Welt, wie sie mir gefällt! Das ist einfach unredlich! Weiterlesen
Gastro-Rauchverbot 2 – wenn der Server lahmt
Noch niemals gab es ein derartiges Interesse an einer Unterstützung für ein Volksbegehren wie beim „Don´t Smoke – Das Volksbegehren für den Nichtraucherschutz“. Täglich gehen die dafür benötigten Server in die Knie. Das Innenministerium hat die Technik überhaupt nicht im Griff. Und das unter einem Innenminister einer Regierung, die dauernd über Digitalisierungsausbau faselt. Ein Lippenbekenntnis, wie alle Themen der Türkis-Blauen. Denn wir wollen ja nicht an Sabotage denken! Weiterlesen
Gastro-Rauchverbot – jetzt erst recht!
Das Volksbegehren gegen die Aufhebung des völligen Rauchverbots in der Gastronomie zeigt, wie ernst die rechts-extreme Partie rund um Strache ihre eigenen Ansagen nimmt: Volksbefragungen nur dann, wenn es der FPÖ passt und zum Hetzen gegen irgendjemand oder irgendwas taugt, Stichwirt Ausländer. Aber wehe, es geht gegen die FPÖ. Dann ist es „unseriös“. Im Sprech der FPÖ bedeutet das „links politisch“ motiviert. Also lasse ich mich erst recht zu einer Unterschrift „motivieren“. Weiterlesen
Frauenvolksbegehren – Vision für alle Menschen
Die Ziele des neuen Frauenvolksbegehrens, 20 Jahre nach dem ersten, sind ambitioniert, teilweise auch idealistisch oder schwer sofort umsetzbar. Aber es sind Visionen. Und diese fehlen in letzter Zeit. Und oft werden aus Visionen Realitäten. Kritiker, vor allem weibliche, sollten auch immer bedenken: 1900 war ein allgemeines Wahlrecht für Frauen völlig illusorisch und auch Frauen traten damals gegen dieses Recht auf! Also bitte, nicht blöd argumentieren! Weiterlesen
Ludwig ante portas
Der neue Bürgermeister in Wien wird Michael Ludwig. In einer (auch bei anderen Parteien zur Normalität gehörenden) Abstimmung besiegte er Andreas Schieder. Nun muss auf Ludwigs Team gewartet werden. Aber die drei Problemfelder in der Bundeshauptstadt hätten beide Kandidaten zufriedenstellend lösen müssen: Wohnen, Ausbildung, Arbeitsplätze Weiterlesen