Wieso irgendwer der Meinung ist, Gesundheitsminister Anschober macht einen guten Job, ist mir rätselhaft. Von allen Ministern leistete er sich persönlich bis heute die gröbsten Pannen. Sein Ministerium ist bei allen ungenauen, missverständlichen oder sogar widersprüchlichen Vorgaben und Erlässen an erster Stelle. Alles zusammen spricht für seinen Rücktritt! Weiterlesen
Erduldung aus Vernunft ist niemals Zustimmung!
Es ist vernünftig, die Vorsichtsmaßnahmen gegenüber einem noch weitgehend unbekannten Virus ernst zu nehmen und einzuhalten. Keinesfalls kann dieses Erdulden der Aufhebung grundlegender Bürgerrechte aus Mangel an Alternativen als generelle Befürwortung der Regierungsmaßnahmen uminterpretiert werden! Die Aufkündigung demokratischer Freiheiten zur Eindämmung einer Krankheit mag notwenig sein – deshalb dürfen solche problematischen Schritte aber nicht gut geheißen werden! Weiterlesen
Der Krisenumgang der Regierung ist mangelhaft
Wieso gilt plötzlich überall die sehr vernünftige 1-1,5m Abstand-Regel? Bis vor ein paar Tagen war das kein Thema bei der Regierung. Wir sollten uns nicht die Hände geben. Auch fehlen bis heute für die Bevölkerung verständliche Vorgaben. Wer bitte wusste bis Donnerstag, dass es untersagt ist, mit der U-Bahn zur Donauinsel zu fahren, um spazieren zu gehen? Der Radsportverband muss den Leuten erklären, wie es sich mit dem Radfahren verhält anstatt der so transparenten Regierung! Und bester Beweis der Inkompetenz bei Erlässen ist das Desaster um die Pflicht zum Home Office! Weiterlesen
Nein, keine gute Regierungskommunikation: viel Geschwafel, viel Inkompetenz
Noch so viele können im Moment von der „guten Kommunikation der Regierung“ sprechen. Ich kann diese einfach nicht erkennen. Und mit jedem Tag wird es problematischer! Zusätzlich zu der grassierenden Inkompetenz der Minister, die sich zu leicht hinter „den Experten und den Tag-zu-Tag-Floskeln“ verstecken! Weiterlesen
Der Virus und türkise Inkompetenz
Die drastischen Einschränkungen durch Regierungserlässe wegen der Covid19 Ausbreitung kann wohl erst in ein paar Wochen bewertet werden. Doch egal, ob die Maßnahmen nun sinnvoll oder übertrieben sind, die Regierung und türkise Sektenmitglieder haben wieder einmal ihre fachliche Überforderung und Inkompetenz gezeigt: bei Pressekonferenzen und in Interviews! Weiterlesen
Vier Fragen an Grüne
Müssen Vegetarier beim Fortgehen mit Bekannten darüber nachdenken, doch auch mal Fleisch zu essen, nur um den Frieden am Tisch zu wahren? Müssen Pazifisten darüber nachdenken, doch auch mit Waffengewalt einen Konflikt zu lösen, nur weil ein Bekannter es für sinnvoll erachtet? Müssen Menschen tatsächlich erst Brandwunden an den Fingern erleiden, um einen endgültigen Beweis für die Gefährlichkeit von Feuer zu haben? Müssen Menschenrechte doch nicht so absolut gelten, wenn dadurch eine Koalition am Laufen gehalten wird? Ich denke nicht! Weiterlesen
Dem Virus und Erdogan sei Dank
Die moralisch verwerflichste und fachlich inkompetente türkise Regierung mit grüner Selbstverleugnung ist nun gerade einmal acht Wochen im Amt. Großen Vorhaben folgten keine Taten. Die einzige durchgeführte gemeinsame Aktion, die Zensur des Untersuchungsausschusses, wurde, wie ebenso gewohnt bei türkiser Beteiligung, vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben. Sonst gibt es weiterhin leere Worthülsen und Vertröstungen auf später. Doch es zeigt sich auch, dass die Grünen nicht wirklich regierungsfähig sind und von Kurz am Nasenring zum Gaudium der türkisen rechts außen Fans durch die politische Landschaft gezogen werden. Warum zurzeit aber kaum jemand diese offenkundigen Mängel beklagt? Warum vor allem ehemalige Grün-Wähler nicht langsam kräftig aufbegehren? Weil zum Glück gibt es Covid 19, das Coronavirus! Das überdeckt im Moment alles. Ob es allerdings auch die fragwürdige Regierungsposition der Grünen zur Situation an der türkisch-griechischen Grenze überlagert, wage ich zu bezweifeln. Weiterlesen
Zwischen ungesunder grüner Duldung und türkisem rechts außen Sumpf: ein Monat neue Regierung
Die ersten vier Wochen sind vorbei und die türkis-grüne Regierung hält. Dazu trägt die unglaubliche Duldung der Grünen gegenüber diversen rechts außen Positionen von Kurz & Co bei. Die grünen Ministerinnen sind unauffällig, die türkise Partie arbeitet wie eh und je: inkompetent, überheblich, in einer eigenen Welt lebend sowie moralisch verwerflich. Weiterlesen
Türkises Regierungsprogramm mit grünen Leerzeichen
Die erste Regierung mit grüner Beteiligung ist angelobt. Das absolut positive daran: es zeigt endlich, dass in diesem Land eine Koalition auf keinen Fall die rechts-extreme FPÖ benötigt. Aber sonst? Chapeau an Kurz, er hat alles gewonnen. Und Kogler muss aufpassen, nicht alles zu verlieren. Weiterlesen
Praktisch für Kurz, dass er gerade nicht Bundeskanzler ist
Für mich ist die türkis-blaue 18 Monate-Koalition die moralisch verwerflichste und fachlich inkompetenteste Regierung der 2. Republik. Wie praktisch, dass die Unzulänglichkeiten der Regierung Kurz erst jetzt langsam ans Licht kommen. Und Kurz braucht sich nicht einmal mehr zu rechtfertigen. Dafür gibt’s Schlagzeilen zu den Verhandlungen mit den Grünen. Weiterlesen