Anmerkungen zur Wahl 3

Welche Regierungsforum meine preferierte nach der Wahl wäre? Eine Minderheitsregierung!

Denn nur in dieser Konstellation käme im Parlament endlich wieder die Verantwortung zu Tragen, die Abgeordnete beschwören, aber so selten mittels Klubzwang auch umsetzen (selten ist übrigens sehr untertrieben).  Das „Freie Mandat“ käme tatsächlich mehr zur Entfaltung. Natürlich wäre das eine Novität (abgesehen vom Jahr 1970) Natürlich auch ein Risiko. Und natürlich erfolgt aus den zwei eben genannten Gründen keine Umsetzung.
Aber spannend könnte es werden. Und lehrreich, welche Partei nun wirklich konstruktiv, visionär, Zukunft sichernd und sozial agiert. Konzepte samt Lösungen mit wechselnden Mehrheiten – eine interessante Variante. Denn Koalitionspakte gäbe es keine, jedes Thema müsste im Parlament, in den Klubs und den Gremien ausgehandelt werden.
Das ist aber auch die größte Gefahr: Politik und Hohes Haus wandeln sich zum Markt oder Basar, an dem mehr gehandelt als regiert wird.
Und ja, vielleicht gibt es Neuwahlen gleich nach 12 Monaten oder schon früher, aber das ist kein Argument! Denn ich kann mich gerade nicht so genau erinnern, wie oft die ÖVP bei aufrechtem Koalitionspakt unter Mock, Schüssel und Molterer Neuwahlen provozierte.

Ich meine, die Zeit ist wieder einmal reif für den Versuch einer Minderheitsregierung!