Wieso ist das eigentlich? Woher kommt dieses \u201eAutokratie-Gen\u201c in der \u00d6VP. Geh\u00f6rt das zur Mimikry* der Schwarzen gegen\u00fcber den Blauen? Oder wohnt einfach ein reaktion\u00e4rer Geist in einer Partei, die immer noch nicht Dollfu\u00df als Austrofaschist titulieren will und kann? Jedenfalls zeigt der Innenminister mit seinen Demo-Gedanken wieder einmal die Richtung, aus der die Ideologie weht.<\/p>\n
Wer \u201ewirtschaftliche Interessen\u201c gegen \u201ediverse \u00fcberhandnehmende Demos\u201c abwiegen will, kann es nicht gut meinen mit den Grundrechten in der Demokratie. Ja klar, vordergr\u00fcndig wird mit den armen Gesch\u00e4ftsleuten argumentiert. Aber bei genauem Hinsehen k\u00f6nnten mit \u201ewirtschaftlichen Interessen\u201c auch Glash\u00e4user f\u00fcr Tomaten in Wallern (Bgld), diverse Windr\u00e4der oder auch die Logistikzentrale in einer nieder\u00f6sterreichischen Gemeinde s\u00fcd\u00f6stlich von Wien gemeint sein. Da st\u00f6ren dann Demos auch. Und werden fort von den geplanten Baustellen, hin auf die gr\u00fcne Wiese verschoben. Braucht sich ja keiner aufregen, die Leute d\u00fcrfen ja eh demonstrieren!
\nSchon jetzt gibt es alle passenden M\u00f6glichkeiten, das Grundrecht auf Demonstration in geordnete Bahnen zu lenken. Schon jetzt m\u00fcsste die Polizei nicht Stunden vor der Demo ganze Viertel absperren \u2013 das sind ja die Probleme von den Gesch\u00e4ftsleuten, nicht die Demo selbst, die im Normalfall in wenigen Minuten \u00fcber die Mariahilfer Stra\u00dfe gezogen ist. \u00dcber die Strafanhebung von 750 Euro auf, sagen wir, 1.000 Euro kann sicher gesprochen werden. Aber alle weiteren Versch\u00e4rfungen sollen nur die prinzipielle M\u00f6glichkeit von Demos einschr\u00e4nken \u2013 nichts anderes.
\nDie Idee, Verantwortliche von Kundgebungen zu Strafen von mehreren 10.000 Euros zu verdonnern, soll schon m\u00f6gliche Demos im Keim ersticken. Das ist die Politik von Putin. Und auch die Frage, was eine sogenannte \u201eSpa\u00dfdemo\u201c ist, kann nicht so einfach gekl\u00e4rt werden. Schon gar nicht vom Innenministerium und der Exekutive.
\nUnd wenn der Wiener Polizeichef Gerhard P\u00fcrstl den Innenminister unterst\u00fctzt, ist das kein Grund, beruhigt zu sein. Wer Frauen auffordert, nachts nur mit Begleitung au\u00dfer Haus zu gehen, sollte bei jedem Gesellschaftsthema besser \u00f6ffentlich schweigen!<\/p>\n
* Mimikry bedeutet in der Zoologie die Anpassung wehrloser Tiere an Farbe und\/ oder Gestalt gef\u00fcrchteter, wehrhafter Tiere\/Fressfeinde. In der Psychologie bedeutet der Begriff das Ph\u00e4nomen unbewusster und automatischer Nachahmung von Menschen durch andere Menschen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Wieso ist das eigentlich? Woher kommt dieses \u201eAutokratie-Gen\u201c in der \u00d6VP. Geh\u00f6rt das zur Mimikry* der Schwarzen gegen\u00fcber den Blauen? Oder wohnt einfach ein reaktion\u00e4rer Geist in einer Partei, die immer noch nicht Dollfu\u00df als Austrofaschist titulieren will und kann? … Weiterlesen