Das Volkbegehren gegen CETA, TTIP und CO haben rund 562.000 Menschen unterschrieben. Nicht einmal 10 Prozent der Wahlberechtigten. Ein gro\u00dfer Erfolg?<\/p>\n
Jedes Volksbegehren, das \u00fcber die (l\u00e4cherlich niedrige) H\u00fcrde von 100.000 Unterzeichnern kommt, ist per se ein Erfolg. Es muss im Parlament behandelt werden. Mehr ist es ja nicht, egal, ob 100.001 oder 1 Million Unterst\u00fctzer.
\nJetzt gibt es nat\u00fcrlich noch eine zweite Ebene. Die der hinter dem Begehren stehenden Gruppen und Gruppierungen. Die in diesem Fall breit gestreut war. Von FP\u00d6 \u00fcber SPAR, den Gr\u00fcnen und manchen SP\u00d6lern bis zu Greenpeace und Global 2000. Doch es scheint, dass viele K\u00f6che den Brei zwar nicht verderben, aber auch nicht besonders verdoppeln.
\nAnbetracht der Breite der Unterst\u00fctzung ist die Menge der Unterzeichner mehr als bescheiden: Alleine die FP\u00d6 m\u00fcsste ja (wenn Hofer bei Wahlen 2,1 Millionen zusammenbringt) wenigstens die halbe Million locker aufstellen. Dazu kommt SP\u00d6 Burgenland, manche B\u00fcrgermeister und Umweltschutzgruppen.
\nDieses Volksbegehren schaffte es nicht unter die besten zehn! Darum ist das meines Erachtens kein gro\u00dfer Erfolg.In Wahrheit ist die CETA und TTIP-Thematik den meisten \u00d6sterreichern entweder zu komplex um dar\u00fcber zu entscheiden, oder schlichtweg wurscht. Man denke an die v\u00f6llig in die Hose gegangene Umfrage der SP\u00d6 im Herbst 2016 als misslungener Taktikstreich vom Bundeskanzler.Es ist auch wieder einmal ein gutes Beispiel daf\u00fcr, dass es nichts bringt, schwierige Themen in einfache Fragestellungen eines Volksbegehrens zu zwingen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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