Es vergeht kein Tag, an dem nicht irgendeine kommunikationspolitische Dummheit oder eine wirkliche fachliche Unzul\u00e4nglichkeit von Kurz und Anschober begangen werden. Beispiele? Zu viele!
\nUnter die kommunikationspolitische Dummheit f\u00e4llt die Kurz Ansage \u201eJeder wird bald einen Toten im Bekannten\/ Familienkreis haben\u201c. Das meint er wohl mit \u201ekeine Panik verbreiten\u201c, oder? Noch schlimmer ist die Nicht-Aussage zur eingesetzten Diktatur (und nichts anderes ist es in Ungarn) von Orban. Einfach jenseitig. Die Regierung verk\u00fcndet Gratis-Masken bei Superm\u00e4rkten ab 1.April. Die Handelsketten wissen erstmals nichts davon. Zus\u00e4tzlich machen sie klar, dass es nicht so schnell geht und es fl\u00e4chendeckend sicher l\u00e4nger dauern wird!
\nNach \u00fcber 2 Wochen gesperrten Gesch\u00e4ften ist es immer noch nicht klar, was der Lebensmittel- oder Drogeriemarkt wirklich verkaufen darf. Das Sozialministerium spricht von \u201erestriktiven\u201c Gesetzesauslegungen. Stellt sich die Frage, wie dieses Ministerium pl\u00f6tzlich Kompetenz in Wirtschaftsrecht erhalten hat. Offenbar durch den Experten \u201ef\u00fcr praktisch Alles\u201c Anschober. Das Wirtschaftsministerium spricht gar nicht, was bei Frau \u201eIch war auch in der Wirtschaft\u201c Schramb\u00f6ck ohnehin besser ist. Wie bei allen Gesetzen und Erl\u00e4ssen der Regierung seit Anfang M\u00e4rz regiert auch hier juristische Inkompetenz durch Hudeln, Eigensinnigkeit und Selbst\u00fcbersch\u00e4tzung, vor allem von Anschober, Kurz und Kogler.
\nAbgesehen davon, es ist unertr\u00e4glich, dass sich Leute wie Kurz & Co erfrechen, irgendjemanden vorzuschreiben, was \u201elebensnotwendig ist\u201c. Im Home Office sind das jetzt etwa Druckerpatronen, bei Kindern vielleicht Malstifte oder Malb\u00fccher.
\nDie Gerichte und Juristen werden jahrelang Freude haben an den inkompetenten Gesetzen und Aktionen der Regierung! Bis zum VfGH werden alle Instanzen an Klagen und Einspr\u00fcchen ersticken.
\nDasselbe Trauerspiel bei den Ma\u00dfnahmen aus dem H\u00e4rtefonds. Am Freitag installiert, muss am Sonntag schon nach \u201eVerbesserungen\u201c gerufen werden. Aber nicht von irgendjemand, sondern von den Typen, die das Gesetz gemacht haben. J\u00e4mmerlich!
\nDie Bestimmungen f\u00fcr Arbeiten am Bau wurden von der Regierung ohne Konsultation mit Ziviltechnikern und Architekten festgeschrieben. Diese sind allerdings in den meisten F\u00e4llen als Bauherren verantwortlich. Die Verunsicherung \u00fcber rechtliche Haftung ist daher gro\u00df. So wie in fast allen Bereichen, siehe auch die Farce um Radfahren wie lange, Mindestabstand im Privatbereich, Parkbankaufenthalte usw.
\nEs soll verpflichtendes Home Office f\u00fcr Risikogruppen geben, plappert die Regierung, ohne n\u00e4here Definitionen, Abstecken von Personengruppen oder Branchen. 24 Stunden sp\u00e4ter wei\u00df immer noch niemand, was nun damit wirklich gemeint ist.
\nDas ist das tolle Krisenmanagement von Kurz & Co?
\nAlles wird entschuldigt mit dem Hinweis auf \u201eWir fahren auf Sicht!\u201c. Diese Regierung erweckt mittlerweile eher den Anschein, nicht auf Sicht, sondern in dunkelster Nacht ohne Scheinwerfer mit verbunden Augen zu fahren.
\nAus Vernunft werden wir uns an so manche undurchdachte, sogar sch\u00e4dliche Bevormundung von Anschober, Kurz & Co halten. Um nach der Krise diese Regierung schnell aus allen \u00c4mtern zu jagen!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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