Die EU-Wahlen in \u00d6sterreich haben f\u00fcr drei Parteien au\u00dferordentlich gute Ergebnisse, ein sehr passables f\u00fcr die NEOS und ein desastr\u00f6ses f\u00fcr die SP\u00d6\u00a0 gebracht. Das kommt davon, wenn die potentielle W\u00e4hlerschaft kein passendes Angebot von einer Partei wie der SP\u00d6 bekommt. Der f\u00fcnfte Sieger war die Demokratie, denn die Wahlbeteiligung von rund 60% ist ein starkes Signal f\u00fcr so eine bedeutende Wahl!
\nKurz hat alles versucht und, unterst\u00fctzt vom Bundespr\u00e4sidenten, mit innenpolitischen Volten einen EU-Urnengang gewonnen, wo er gar nicht zur Wahl stand. Das hat Kurz offenbar von Strache gelernt.\u00a0 Nichtw\u00e4hler der letzten EU-Abstimmung 2014 sowie Ex-FP\u00d6 und SP\u00d6-W\u00e4hler akzeptierten das Kanzlerspiel und verhalfen den t\u00fcrkisen Schwarzen zu einem gro\u00dfen Erfolg, auch unter europ\u00e4ischem Blickwinkel.
\nDie Blauen haben, abgesehen von Wien und der Steiermark, weniger verloren als viele Kommentatoren dachten. Teilweise gab es sogar Zugewinne. Die Blauen haben es in der letzten Dekade geschafft, rund ein Viertel der W\u00e4hler in eine v\u00f6llig von den FP\u00d6 abh\u00e4ngige Parallelwelt zu ziehen (Facebook, FP\u00d6-TV u.a.). Aus dieser Desinformations- und Propagandamaschinerie kommen diese FP\u00d6-Fans nicht mehr heraus, wollen auch gar nicht. Da gab es nach dem Ibiza-Skandalvideo Opfer-T\u00e4ter-Umkehr und \u201ejetzt erst recht\u201c-Motivation. Mit dem Ergebnis um die 20% muss auch bei der kommenden Nationalratswahl gerechnet werden. Denn das ist der nun best\u00e4ndig \u201efeste Kern\u201c der FP\u00d6. Nach dem Ibiza-Skandalvideo bleibt allerdings f\u00fcr den Beobachter nur eine Feststellung \u00fcbrig: wer seit gestern immer noch FP\u00d6 w\u00e4hlt, ist entweder ein dumpfer Rassist, \u00fcberzeugter Antidemokrat oder geistig tats\u00e4chlich nicht f\u00e4hig, die Tragweite dessen, was Strache da sagte, zu begreifen! Es wird wohl eine Mischung sein.
\nDie Gr\u00fcnen haben einen grandiosen Erfolg eingefahren, der so \u00fcberhaupt nicht zu erwarten war. Aber es scheint ein Umdenken bei einigen stattgefunden zu haben, vor allem nach dem Ibiza-Video, dass es eine gr\u00fcne Partei doch braucht. Je st\u00e4rker, desto besser!
\nM\u00f6glicherweise sind die NEOS ein wenig entt\u00e4uscht, nicht mehr zugelegt zu haben. Allerdings ist m.E. das Ergebnis von 8% doch recht passabel. Besonders bei Einrechnung der Themen, die grundvern\u00fcnftig und gro\u00dfteils richtig, aber alles andere als populistisch und mehrheitsf\u00e4hig sind.
\nDie Liste Pilz ist eine wandelnde politische Leiche, die ab September keine Rolle mehr spielen wird. Das ist einerseits schade, da wieder eine Wahlm\u00f6glichkeit verschwinden wird. Doch andererseits hat diese Gruppierung wenig bis nichts getan, um ein politisches Weiterleben zu rechtfertigen.
\nJa, die SP\u00d6. Trotz der h\u00f6chsten Wahlbeteilung bei einer EU-Wahl das schlechteste Ergebnis \u00fcberhaupt bei einer bundesweiten Wahl einzufahren, ist ein Debakel. Weder haben die Roten von der Ibiza-Aff\u00e4re profitiert, noch es geschafft, ehemalige Nichtw\u00e4hler zu motivieren, im Gegensatz zu den T\u00fcrkisen. Zus\u00e4tzlich waren die Botschaften der Roten in den letzten Wochen nur \u201egegen Kurz, gegen die Regierung, gegen was auch immer\u201c, aber ich wei\u00df auch heute nicht wirklich, wof\u00fcr die SP\u00d6 steht. Gerechtigkeit, Fairness, bla bla bla, geschenkt. Das sind keine Inhalte, das sind Selbstverst\u00e4ndlichkeiten f\u00fcr Rot! Die SP\u00d6 entwickelt sich zu einer Wiener Stadtpartei (da ist sie auch zu recht stark), doch am Land rei\u00dft diese rote Truppe kein Leiberl. Und der unsympathische Doskozil hat ebenso eine Wahl f\u00fcr seine Partei versemmelt wie sein Vorg\u00e4nger. Wenn diese Partei nicht in den n\u00e4chsten Wochen drei oder vier Themen vorlegt, wird das Debakel im September wiederholt werden! Aber allererste Aufgabe muss wohl sein, die eigene W\u00e4hlerschaft endlich aus dieser fatalen Lethargie zu holen \u2013 denn nur so k\u00f6nnen auch irgendwann neue (oder ehemalige) W\u00e4hlerschichten zur\u00fcckgeholt werden. Ich habe da allerdings so meine Zweifel!
\nUnterm Strich bleibt aber eine wirklich erfreuliche Tatsache: rund 60% der Wahlberechtigten haben bei dieser EU-Wahl mitgemacht. Das ist gut, wichtig und richtig und zeigt so manchen \u201eEU-Erstw\u00e4hler\u201c, dass einem nicht die Hand abf\u00e4llt, wenn bei der eigentlich wichtigsten Wahlentscheidung ein Kreuzerl gemacht wird!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die EU-Wahlen in \u00d6sterreich haben f\u00fcr drei Parteien au\u00dferordentlich gute Ergebnisse, ein sehr passables f\u00fcr die NEOS und ein desastr\u00f6ses f\u00fcr die SP\u00d6\u00a0 gebracht. Das kommt davon, wenn die potentielle W\u00e4hlerschaft kein passendes Angebot von einer Partei wie der SP\u00d6 … Weiterlesen