Es gibt f\u00fcr die SP\u00d6 einen recht einfachen Weg, aus der Doppelm\u00fchle des Misstrauensantrags gegen Kurz zu kommen \u2013 einfach das Spiel wechseln. Aus meiner Sicht hat die SP\u00d6 drei M\u00f6glichkeiten: entweder Kurz als Kanzler abzumontieren oder eben nicht. Beide Varianten bergen Risken f\u00fcr die Roten nach innen wie nach au\u00dfen. Egal wie Rendi-Wagner es anpackt, es k\u00f6nnte total falsch sein.
\nDeshalb muss die SP\u00d6 die dritte Variante w\u00e4hlen: raus aus diesem Spiel!
\nStatt eines Misstrauensantrags stellt sie Kurz Fragen, zu der er eine gewisse Zeit zum \u00dcberdenken und Antworten bekommt, z.B. zwei Wochen. Diese Fragen m\u00fcssen sich um konkrete Sachthemen der letzten 17 Regierungsmonate drehen. Etwa, welche Ma\u00dfnahmen Kurz angeblich nur aus Koalitionsr\u00e4son gegen\u00fcber der FP\u00d6 mitgetragen hat (Thema Nichtraucherlokale) und warum diese nun nicht ge\u00e4ndert werden. Weitere Inhalte k\u00f6nnten die Mindestsicherung neu, die Sozialversicherungs-Problematik oder die \u201eProbel\u00e4ufe\u201c 140km\/h auf Autobahnteilst\u00fccken oder Abbiegen bei Rot sein. So kann die SP\u00d6 auch aus der Oppositionsrolle in deren W\u00e4hlersinn gestalterisch in die Regierungsvorhaben eingreifen. Das ist auch den \u201eKurzhassern\u201c in Rot zu verkaufen, weil es ja vern\u00fcnftig ist.
\nGeht Kurz auf ein paar davon ein, haben die Roten f\u00fcr ihre Partei, ihre W\u00e4hler und vor allem f\u00fcr \u00d6sterreich gewonnen.
\nLegt Kurz weiterhin diese Hybris an den Tag, provoziert mit Wahlkampfagitation bei Staatsansprachen und glaubt immer noch, er alleine (samt seiner gescheiterten sektenartigen Pr\u00e4torianergarde) bestimmt das Geschehen, ja dann kann ein Misstrauensantrag eingebracht werden.
\nSo w\u00fcrde die SP\u00d6 die v\u00f6llig ungerechtfertigten Anpatzversuche der hypernerv\u00f6sen Schwarzen parieren (von wegen nicht staatstragend) und w\u00fcrde auch die eigenen W\u00e4hler in ihrer Ablehnung gegen Kurz hinter sich wissen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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