{"id":1090,"date":"2018-08-23T14:00:05","date_gmt":"2018-08-23T12:00:05","guid":{"rendered":"http:\/\/www.spitzer-textkonzeption.info\/blog\/?p=1090"},"modified":"2018-08-22T11:06:27","modified_gmt":"2018-08-22T09:06:27","slug":"politik-brocken-aus-dem-august","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.spitzer-textkonzeption.info\/blog\/?p=1090","title":{"rendered":"Politik-Brocken aus dem August"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\">Eine fachlich wie auch psychologisch v\u00f6llig \u00fcberforderte Bundesregierung brachte es wenig \u00fcberraschend sogar in der politischen Ferienzeit des Sommers zustande, diskussionsw\u00fcrdige Themen an Experten und Fachleuten vorbei nur unter dem Blick der \u201etollen Reformregierung\u201c zu betrachten. Dabei vergessen die t\u00fckis-blauen Reformer jedoch, dass sie offenbar auf einem Auge blind sind und beim zweiten einen weit fortgeschrittenen grauen Star haben!\u00a0 <!--more--><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Frauenministerin streicht unliebsamen Frauenvereinen (das sind f\u00fcr rechts- und rechtsgerichtete Parteien praktisch eh alle au\u00dfer Marketenderinnen-Brauchtumsgruppen) das Geld, schwafelt von Umschichtung in Gewaltenschutz f\u00fcr Frauen, der so nicht kommt, zahlt aber den Clowns in Fantasiekost\u00fcmen mit dem Faible f\u00fcr Fechtk\u00e4mpfen 40.000 Euro an F\u00f6rderung aus!<br \/>\nDie Au\u00dfenministerin geht vor dem hofierten Putin in die Knie, verursacht den Steuerzahlern hunderttausende Euro Kosten f\u00fcr eine angebliche Privatfeier und macht \u00d6sterreich in der europ\u00e4ischen Welt jenseits von rechts-rechten Gruppierungen rund um die Putin-Streichler FP\u00d6 &amp; Co l\u00e4cherlich!<br \/>\nEbendiese und die Wirtschaftsministerin richten ein weiteres Mal gegen alle Experten und Wirtschaftspraktiker aus, dass es nun mal Pech ist, wenn jugendliche Asylwerber trotz erfolgreicher Lehre einfach abgeschoben werden. Die Unsinnigkeit dahinter wird mit l\u00e4cherlichen Verweisen auf die Rechtslage verdeckt \u2013 so, als w\u00e4re die Politik nicht in der Lage, den Rechtsrahmen anzupassen! In einer SORA-Umfrage Anfang August sprachen sich rund 80% der Befragten daf\u00fcr aus, eine Ausnahme f\u00fcr diese sehr gut integrierten jugendlichen Asylwerber aufgrund wirtschaftlicher Gr\u00fcnde zu machen \u2013 also auch \u201edie \u00d6sterreicher\u201c verstehen das Problem, nur eben diese rechtslastige Regierung mit ausl\u00e4nderfeindlichem Einschlag nicht!<br \/>\nGleichzeitig verkaufen t\u00fcrkis-blaue Vertreter die \u00f6sterreichische Staatsb\u00fcrgerschaft weiter an zahlungskr\u00e4ftige Ausl\u00e4nder!<br \/>\nDie AUVA hat f\u00fcr Einsparungen gestimmt, Privatisierung oder Schlie\u00dfungen sind aber trotzdem noch m\u00f6glich. Leistungseinschr\u00e4nkungen und -redutkionen werden wahrscheinlich, Leidtragende werden Patienten und Mittelbetriebe (Frage der Entgeltfortzahlung) sein. Es wird defacto aber kaum im Ganzen gespart, nur kosmetische Umschichtungen von einem in den anderen \u00f6ffentlichen Geldtopf finden statt. Angeblich gibt es keine Gehaltseinbu\u00dfen durch neue rechtliche Konstruktionen f\u00fcr Mitarbeiter, Personalabbau sehr wohl. Wir werden sehen.<br \/>\nInnerhalb der FP\u00d6 kennt sich Frau und Mann auch nicht aus, wie es nun um die Beschneidung des AMS-Budget steht. Aussagen werden wenige Stunden sp\u00e4ter wieder zur\u00fcckgenommen und erwecken den Anschein, niemand kennt sich jenseits von Hetze und Rassismen (diverse Postings von FP\u00d6-Leuten zur WM, \u00d6BB-Sujets und dgl.) mit irgendeinem Thema aus. Wobei, neuerdings kann auch eine EU-Abgeordnete der \u00d6VP in diese Kerbe schlagen!<br \/>\nWenn es gar zu eng wird, kommen dann \u201eFake-News\u201c Vorw\u00fcrfe von den Blauen an gr\u00fcndlich und neutral berichtende Medien. Mit nur einem Blick in das Interview k\u00f6nnen diese sofort widerlegt werden \u2013 so gesehen bei der Sozialministerin und dem gedankenlosen 150 Euro Sager!<br \/>\nLangsam entstehen auch erste Risse im t\u00fcrkis-blauen Honey-Moon. Kritiker aus den schwarzen \u00d6VP-Reihen sind meist der Grund f\u00fcr emp\u00f6rte Schnappatmung bei blauen Vertretern.<br \/>\nGleichzeitig kommt der Regierung ihre einzige angebliche Legitimation abhanden, denn die Asylwerberzahlen brechen erstens dramatisch ein, zweitens verlagert sich die Route nun nach Spanien. Doppelt bl\u00f6d f\u00fcr Leute wie Strache, Kurz, aber nat\u00fcrlich auch den geisterfahrenden Niessl!<br \/>\nEifrig bastelt die thematisch und inhaltlich v\u00f6llig \u00fcberforderte Reformtruppe an weiteren Beg\u00fcnstigungen f\u00fcr \u201edie Wirtschaft\u201c. Wie auch beim 12-Stunden-Tag werden allerdings den Unternehmen Fallstricke mit rechtlichen Unsicherheiten gelegt. Etwa beim Standortentwicklungsgesetz (StEntG), gepaart mit Novellen bei der UVP. Es sollen Gro\u00dfprojekte \u201eim besonderen Interesse der Republik\u201c schneller genehmigt werden. Unterm Strich k\u00f6nnte es passieren, dass Projekte als automatisch genehmigt gelten, die jedoch noch nicht alle erforderlichen Genehmigungen, beispielsweise Wasserrechtsbescheide, besitzen! Bei daraus anfallenden wirtschaftlichen Sch\u00e4den ist v\u00f6llig unklar, wer dann haftet. Jedenfalls h\u00e4ngt die t\u00fcrkis-blaue Regierung schon wieder das Risiko ihrer Reformen den Unternehmen um!<br \/>\nDas kommt davon, wenn alle mahnenden Stimmen als \u201eReformverweigerer\u201c verunglimpft werden, denn was z\u00e4hlen schon Experten! Das ist eine mittlerweile nur zu Gen\u00fcge zu beobachtende Attit\u00fcde und Hybris dieser v\u00f6llig unf\u00e4higen Regierung! Aber diese kleine Zusammenfassung der letzten vier Wochen ist ja nur gepr\u00e4gt vom links-linken Neid auf diese tolle Regierung, die endlich was \u201egegen den Islam\u201c tut!<br \/>\nAch ja, nach einem Interview ist Wolfgang Ambros nun von der FP\u00d6 und den T\u00fcrkisen nicht mehr gemocht. Er schimpfte v\u00f6llig berechtigt und \u00fcberhaupt wird ihm \u201eangst und bange\u201c bei den Gedanken an die Dinge, die von dieser Regierung noch kommen werden. Das hat einige Aufregung gegeben! Zum Gl\u00fcck k\u00f6nnen so manche nun verunsicherte Ambros-Fans ohne Gefahr einer Unstimmigkeit mit einem gesch\u00e4tzen Star zum M\u00fcller-Milch Werbetestimonial in der steirischen Lederhose wechseln!<br \/>\nUnd nach einem (verdienten?) Urlaub vom jungen Politapparatschik Kurz waren seine ersten \u00f6ffentlichen Worte ein deja vu zu Migrationsstrom und Au\u00dfengrenzen \u2013 so, als gebe es tats\u00e4chlich keine andere Thematik in seinem sehr begrenzten Universum.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Eine fachlich wie auch psychologisch v\u00f6llig \u00fcberforderte Bundesregierung brachte es wenig \u00fcberraschend sogar in der politischen Ferienzeit des Sommers zustande, diskussionsw\u00fcrdige Themen an Experten und Fachleuten vorbei nur unter dem Blick der \u201etollen Reformregierung\u201c zu betrachten. 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